Zukunft der sozialen Sicherung Sozialstaat hilft in der Krise

Lohnersatzleistungen wie Kurzarbeiter- oder Arbeitslosengeld und kontinuierliche von der Finanzmarktentwicklung unabhängige Transferzahlungen aus der Gesetzlichen Rentenversicherung stützen die Einkommen der privaten Haushalte und somit die Konsumnachfrage und Investitionstätigkeiten. “Trotz hoher finanzieller Belastungen zeigen sich damit in der Wirtschaftskrise wesentliche Vorteile der Sozialversicherung - vor allem gegenüber dem angelsächsisch-liberalen Wohlfahrtsstaat.“ Zu diesem Schluss kommen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die in der aktuellen Ausgabe der WSI Mitteilungen Stärken und Schwächen des deutschen Sozialstaats analysieren.

Stärken weiterentwickeln, Schwächen beheben
Die Vorteile überwiegen vor den Defiziten, so die Forscher. Und die Defizite, wie beispielsweise die „starke Kopplung des Systems an das klassische Normalarbeitsverhältnis lassen sich innerhalb des Systems beheben“, sind sie überzeugt.

Wie bestehende Sicherungsprobleme behoben werden können, beschreiben die Sozialversicherungsexpertinnen Dr. Simone Leiber und Claudia Bogedan in ihren Vorschlägen für eine moderne Sozialversicherung.

Für eine Weiterentwicklung, so die Autorinnen, sei es wichtig, den Zugang zu den Sicherungsleistungen zu vereinheitlichen, Mindestsicherungen auszubauen und die Finanzierungsbasis zu erweitern.  Teil der Reformstrategie wäre eine einheitliche Wettbewerbsordnung für die Private und die Gesetzliche Krankenversicherung, erklären Leiber und Bogedan. „Ein anderer bestünde darin, atypisch Beschäftigten den Zugang zu Betriebsrenten zu erleichtern.“ Die Gesetzliche Rentenversicherung (GRV) sollte zu einer "Erwerbstätigenversicherung" ausgebaut werden, die auch Selbständige und Beamte umfasst, lautet ein weiterer Vorschlag.  Die Einbeziehung von Selbständigen und Beamten und die Etablierung eines fairen Wettbewerbs auf dem Krankenversicherungsmarkt hätte schließlich auch eine stabilere und breitere Finanzierungsgrundlage zur Folge.