Interview mit Lars Klingbeil zur Internet-Enquete Sachverstand statt Parteilinie

Die am 5. Mai 2010 konstituierte Enquete-Kommission nahm an diesem Wochenende ihre Arbeit auf.  Auf der Klausurtagung wurde ein Fahrplan für die nächsten zwei Jahre erstellt. „Das war es ein bisschen zäh heute, denn wir hatten viele strukturelle Sachen zu klären.“, so Lars Klingbeil.

Als erste Schwerpunkte wurden die Themen Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität benannt, welche nun in den Arbeitsgemeinschaften und Projektgruppen genauer behandelt werden. Klingbeil betonte im Interview, dass aus Sicht der SPD ein weiteres wichtiges Thema Leben und Arbeiten in der digitalen Gesellschaft sei.

Er ergänzte, dass die Diskussionen wohl weniger parteipolitischer Natur seinen, sondern sich an sachpolitischen Fragen orientierten. Gerade auch deshalb, weil „die Sachverständigen sich sowieso nicht einordnen lassen. Die sind auch nicht da als verlängerter Arm der Partei, sondern um wirklich Sachverstand hineinzubringen.“

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