SPD will Koalitionsverhandlungen mit Linkspartei Rot-rot in Brandenburg

von Vera Rosigkeit - 12.10.2009
Brandenburg soll künftig von einer rot-roten Koalition regiert werden. Nach dem letzten Sondierungsgespräch mit der Linkspartei teilte Ministerpräsident Matthias Platzeck am Montag in Potsdam mit, er werde den SPD-Parteigremien am Abend empfehlen, Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei aufzunehmen.

Während sich am Sonntag die saarländische Grünen-Führung für eine Jamaika-Koalition und damit gegen eine rot-rot-grüne Regierung im Saarland ausgesprochen hat, bahnt sich in Brandenburg ein Bündnis aus SPD und Linkspartei an. Die SPD-Sondierungskommission habe nach dem letzten Gespräch mit der Linkspartei am Montag beschlossen, dem Landesvorstand am Abend einen entsprechenden Vorschlag zu unterbreiten, erklärte Ministerpräsident Matthias Platzeck am Montag in Potsdam.

Eine Begründung für die Entscheidung nannte Platzeck zunächst nicht. Einzelheiten, inhaltliche Gründe und sonstige Punkte sollten erst den Parteigremien erläutert werden, betonte der Ministerpräsident. Das sei eine Frage des Anstandes", fügte er hinzu. Am Montagabend will sich ein Kleiner Parteitag der SPD mit der Regierungsbildung beschäftigen, am Dienstagabend wollen die Linken darüber beraten. Als Beginn der Koalitionsverhandlungen ist der Donnerstag ins Auge gefasst worden.

Quelle: dradio.de

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Channel: Inland  
Bundesland: Brandenburg  

Na, geht doch! Wo Links und

Bild von Markus

Na, geht doch! Wo Links und Links willens sind und sich "zusammenraufen", da kann auch was Gescheites herauskommen.

Und die Konservativen zeigen als schlechte Verlierer sogleich ihr wahres Gesicht, wie jetzt die Brandenburger CDU.

Platzeck ist von allen guten

Bild von Sozialer Demokrat

Platzeck ist von allen guten Geistern verlassen, wenn er meint, nur 20 Jahre nach der Wende könnte er den jahrzehntelangen Unterdrückern nun ohne jeden Grund wieder zu Macht und zusätzlichen Posten im Land verhelfen.
Ich hoffe nun auf einen Aufstand der Anständigen und eine bundesweite Austrittswelle aus der SPD, die klar und deutlich machen wird: Die SPD ist auf dem völlig falschen Kurs und auf viele Jahre hinaus in Deutschland nicht mehr regierungsfähig.
Platzeck hat ohne Not den guten Ruf seiner Partei in Brandenburg wie auch in Gesamtdeutschland ruiniert und sich aus dem demokratischen Parteienspektrum verabschiedet. Nach Berlin wird nun auch Brandenburg radikal regiert.
Ein wesentlicher Grund für den Absturz der SPD bei der Bundestagswahl war ja bereits ihr jahrelanger Zickzack-Kurs bzgl. der SED-Nachfolgepartei. Ohne diesen Kurs wäre diese Pseudo-Partei in Deutschland nie wieder hoffähig geworden (eigentlich hätte sie nach der Wende ja verboten gehört, so wie 1945 die NSDAP, das hat Helmut Kohl damals in der Einheitseuphorie verpatzt).
Jeder anständige Mensch in Deutschland weiß nun, woran er ist: Die SPD ist für echte Demokraten in Deutschland nicht mehr wählbar, auch nicht für soziale. Was es nun braucht, ist eine neue sozialdemokratische Partei, die von vornherein in ihrem Grundsatzprogramm die Zusammenarbeit mit den SED-Erben ausschließt. Nur eine solche wäre noch glaubwürdig und für soziale Demokraten wählbar.
Die SPD wird dann bald hinter die FDP zurückfallen.

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