vorwärts.de: Wie kam es zu der Idee, die Lobbyisten-Liste zu veröffentlichen?
Ulrich Kelber: Ich baue ja schon seit Jahren den Bereich "Gläserner Bundestagsabgeordneter" aus, führe außerdem für die Bonner SPD-Mitglieder ein ausführliches politisches Tagebuch. Nachdem ich jetzt wieder einmal von Lobbyterminen überflutet wurde, lag die Idee nahe, auch darüber Rechenschaft abzulegen.
Werden wirklich alle Kontakte veröffentlicht?
Alle großen Besprechungstermine schon, nicht jedes 2-Minuten-Telefonat oder Kurzgespräche auf Veranstaltungen.
Wie gehen Sie damit um, wenn ein Kontaktpartner von einem Verband um einen vertraulichen Termin bittet?
Ein Name kann vertraulich bleiben, der Kontakt selber und das Thema nicht. Warum auch?
Gab es schon Reaktionen aus den Verbänden?
Hahaha! Zwei oder drei fanden das gut. Jetzt werden wir sehen, ob einige Lobbyisten jetzt lieber auf Termine verzichten oder ob andere jetzt Termine mit Verweis, dass ich auch für andere Verbände Zeit gehabt hätte, einfordern werden.
Zur Zeit finden sich viele Vertreter aus der Branche der Eneuerbaren Energie auf der Terminliste - ist die Bereitschaft zur Transparenz in dieser Branche höher als bei anderen Branchen?
Das war jetzt eher Zufall durch Grüne Woche und die Themen der beiden ersten Sitzungswochen. Aber auf jeden Fall ist diese Branche nicht an Arbeit im Dunkeln interessiert!
Sollten Bundestagsabgeordnete verpflichtet werden, ihre Kontakte mit Verbänden und Lobbyisten öffentlich zu machen?
Nein, eine Pflicht würde doch nur zu Umgehungsversuchen führen. Jeder muss selbst wissen, wie er vor seine Wählerinnen und Wähler tritt. Denn am Ende entscheiden es die Bürgerinnen und Bürger, wer im Deutschen Bundestag sitzen darf und wer nicht!
Interview: Karsten Wenzlaff
Umfrage dazu:
Sollen Bundestagsabgeordnete verpflichtet werden, ihre Kontakte mit Lobbyisten im Internet zu veröffentlichen?
Verlinken Sie auf diesen Beitrag:
- 1112 Aufrufe
Druckversion
Artikel verschicken


