Nach der Wahl Politologe rät zur Oppositionsstrategie

Der Politikwissenschaftler Richard Stöss rät der SPD gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien im deutschen Bundestag eine gemeinsame Strategie zu entwickeln. Im Deutschlandradio sagte Stöss am Dienstag, dass keine der drei Oppositionsparteien alleine an die Macht kommen könne. Stöss: „Das bedeutet eben, dass sie jetzt aufeinander zugehen müssen, dass sie sich verständigen müssen, mit welchen Schwerpunkten Opposition gemacht werden muss.“ Dies sollten sie bereits mit Blick auf die Bundestagswahlen 2013, erklärte er. Ziel müsse sein, einen Machtwechsel dadurch zu erreichen, „dass sie einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten aufstellen, gegen Frau Merkel, und der kann ja nach Lage der Dinge nur von der SPD kommen.“

Polarisierung im Bundestag wird zunehmen
Der Politologe sieht die SPD als Volkspartei nicht infrage gestellt. Auch wenn beide großen Parteien zugunsten der kleinen Parteien an Stimmen verloren haben, hätten sie ihren Charakter, Wähler aller gesellschaftlichen Gruppen zu erreichen, nicht verloren. Die geringe Wahlbeteiligung führe er darauf zurück, „dass wir eine große Koalition hatten und dass vor allen Dingen die Union, weniger die SPD, darauf verzichtet hat, zu polarisieren.“ Er gehe davon aus, dass die Polarisierung durch die jetzige Situation im Bundestag mit einer schwarz-gelben Koalition auf der einen und einer Opposition mit drei linken Parteien auf der anderen Seite wieder zunehmen wird. Stöss ist überzeugt, „dass wir bei der nächsten Bundestagswahl ein höheres Wahlergebnis haben, also mal wieder doch deutlich an die 80-Prozent-Grenze herankommen werden.“