Koalition Oppermann: Union bremst bei Kinderrechten

von Karsten Wiedemann - 31.12.2008
Die SPD wirft der der Union vor, Initiativen zur Stärkung von Kinderrechten zu verhindern. CDU/CSU verweigerten die Aufnahme des Kinderschutzes in die Verfassung, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Auch nehme die Union beim Lernmittelzuschuss von 100 Euro pro Kind keine konstruktive Haltung ein.

Oppermann sagte der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung", in der Debatte um die Aufnahmen von Kinderrechten in das Grundgesetz verweise die Union zu Unrecht darauf, dass dadurch Elternrechte infrage gestellt werden könnten.

Der SPD-Politiker kritisierte zudem, dass CDU/CSU sich weigerten, den auf Initiative der SPD beschlossenen Lernmittelzuschuss für bedürftigte Familien in Höhe von 100 Euro auch über die 10. Klasse hinaus zu gewähren. Mit dem Zuschuss soll Kindern aus Hartz-IV-Familien zu Beginn eines Schuljahres der Kauf Lernmitteln, Schulbüchern oder Turnzeug ermöglicht werden. Oppermann betonte, es wäre absurd, wenn die wenigen Kinder aus diesen Familien, die es überhaupt bis in die gymnasiale Oberstufe schafften, dort auf die 100 Euro verzichten müssten.

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AutorIn: Karsten Wiedemann  

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