Europäische Union Neue Gesichter für Europa

Das neue Jahr begann für Europa ausnahmsweise besonders lustig. Auf der Internetseite tauchte statt des neuen Ratsvorsitzenden José Luis Zapatero der britische Komiker Mr. Bean auf und grüßte mit einem „Hi there.“ Hacker hatten sich einen kleinen Spaß erlaubt, mittlerweile ist die Internetseite wieder zur Normalität zurückgekehrt.

Ob 2010 für die Europäische Union ebenso lustig wird, bleibt abzuwarten. Nachdem am 1. Dezember der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten ist, gilt es, zahlreiche Veränderungen in die Tat umzusetzen. Die konkreten Ziele lauten, die Wirtschaftskrise zu überwinden, Europas Rolle in der Welt zu stärken und mehr Bürgernähe zu schaffen.

Klare Ziele, reformierte Strukturen

Dazu verändern sich auch die Strukturen der Union. Erstmals gibt es seit Januar neben dem halbjährlich wechselnden EU-Ratsvorsitzenden, der für die ersten sechs Monate der spanische Ministerpräsident Zapatero (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei, PSOE) sein wird, einen Ratspräsidenten, der über zweieinhalb Jahre das Gesicht der Europäischen Union sein soll. Zu seinen Aufgaben zählen, eine kontinuierliche Abstimmung der 27 Positionen der Mitgliedsländer zu gewährleisten und die Effizienz der Europäischen Union zu erhöhen.

Der konservative Herman van Rompuy wurde im vergangenen Jahr für diese Position gewählt. Zwar gilt der ehemalige belgische Regierungschef als graue Maus, jedoch hat er schon vielfach bewiesen, ein guter Vermittler und Versöhner zu sein. Über die Zusammenarbeit mit dem Ratsvorsitzenden zeigt er sich optimistisch. "Für uns Belgier ist Spanien das Land der Sonne. Als ich ankam, habe ich nur Schnee gesehen. Das war ein Kulturschock. Aber die Wärme, mit der ich hier aufgenommen wurde und die unser Gespräch geprägt hat, diese Wärme hat alles wieder aufgewogen“, sagte er bei seinem ersten Zusammentreffen mit Zapatero.

Auf ihrer ersten gemeinsamen Konferenz kündigten sie an, die Krise des geschwächten Wirtschafts- und Finanzsystems angehen zu wollen. Dazu sollten die Finanzmärkte besser reguliert, Beschäftigung und Wachstum durch eine neue Strategie 2020 und einen Job-Gipfel im Februar geschaffen werden. “Es geht um den Kampf für den Wirtschaftsaufschwung,” sagte Zapatero in einer Videobotschaft, “darum, die Krise zu beenden und die europäische Wirtschaft wieder produktiver zu machen, innovativer und stabiler.” Zapatero und van Rompuy setzen dabei nicht nur auf blindes Wachstum, sondern auch auf Bildung, mehr Forschungsgelder und einen gesunden Mix von Flexibilität und Sicherheit auf den Arbeitsmärkten.

„Im Geist der Loyalität und Zusammenarbeit, wollen wir die neue Ordnung Europas nutzen, um die vor uns liegenden Probleme nachhaltig zu lösen,“ so die beiden in einem gemeinsam verfassten Artikel für verschiedene europäische Tageszeitungen. Dabei betonen beide unternehmerische Initiative, soziale Eingliederung, gute Sozialschutzsysteme und Chancengleichheit. Denn 2010 wurde als das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ausgerufen.

Eine sozialdemokratische Power-Frau

Der Vertrag von Lissabon stellt den beiden Spitzenpolitikern zudem eine Frau an die Seite. Die britische Sozialdemokratin und ehemalige EU-Handelskommissarin Catherine Ashton wird neue EU-Außenbeauftragte. Zwar galt auch sie bislang als unscheinbar, jetzt allerdings soll die 53-Jährige die komplizierte Außenpolitik Europas leiten, darf die Initiative ergreifen und den anderen Ländern der Welt als die europäische Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen. Die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik wird gleichzeitig Vorsitzende des Außenministerrates, also der Treffen der 27 EU-Außenminister, und Außenkommissarin sein. Ashton wird in zwei zentralen Gremien Europas eine wichtige Rolle spielen und einen diplomatischen Dienst einrichten.

"Catherine Ashton hat mit ihrem besonnenen und kompetenten Auftreten gezeigt, dass sie eine gute Wahl für den Posten ist,“ lobt Wolfgang Kreissl-Dörfler, außenpolitischer Experte der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, "da dies eine ganz neue Tätigkeit sein wird und bisher keine Vorlage dafür existiert, werden wir sie tatkräftig bei der Ausübung unterstützen.“

Drei Stühle, eine Meinung?

Der Vertrag von Lissabon hat den gescheiterten Verfassungsentwurf für Europa ersetzt und konnte nach zwei Jahren endlich in Kraft treten. Ashton und van Rompuy sind die sichtbarsten Neuerungen einer Europäischen Union, die großen Herausforderungen – wie der Wirtschaftskrise, der Beschäftigungskrise und der Klimakrise – ausgesetzt ist. Zwar ist das Konstrukt der Europäischen Union nicht leicht zu verstehen, ohne sie wären die 27 Mitgliedsstaaten jedoch deutlich schlechter gestellt. Jeder müsste dann allein seine Probleme lösen. „Wir müssen uns als Klub verstehen, der an einem Strang zieht, um die EU voranzubringen“, sagt Ratspräsident van Rompuy, der auch für mehr Bürgernähe stehen will. Schließlich schreibt ihm der Vertrag von Lissabon auch vor, die Ausweitung der Rechte des Europäischen Parlamentes, die Einführung eines europäischen Bürgerbegehrens sowie eine stärkere Einbindung der nationalen Parlamente zu fördern.