SPD nach der Wahl Müntefering deutet Rückzug an

von Vera Rosigkeit - 28.09.2009
Franz Müntefering deutet seinen Rücktritt als Parteivorsitzender an / SPD will intensive Aussprache führen und bis zum Parteitag in Dresden Mitte November abschließen / Für den morgigen Dienstag kündigt Müntefering die Wahl zum Fraktionsvorsitzenden an

Die SPD habe eine "intensive Debatte über die Ursache der desaströsen Wahlniederlage" begonnen, sagte Parteichef Franz Müntefering am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstandes in Berlin. Diese Diskussion werde nicht die einzige bleiben, fügte er hinzu. Müntefering kündigte weitere Aussprachen mit Präsidium und Ministerpräsidenten in der kommenden Woche an. Bis zum Parteitag der SPD im November soll die Diskussion abgeschlossen sein.

Neuaufstellung der SPD notwendig

Bis dahin wolle er seine Aufgabe als Parteivorsitzender weiter wahrnehmen, erklärte Müntefering. Er halte es für "völlig falsch, wegzulaufen". Gleichzeitig deutete er Spekulationen über seinen Rücktritt vom SPD-Vorsitz an, und bezeichnete sie als "nah an der Wahrheit".

Zudem räumte Müntefering ein, dass die SPD-Führung die Ursachen der Niederlage weder beim Kandidaten noch beim Wahlkampf sehen würde. Die Ursachen lägen eher in den vergangenen Jahren. Die SPD habe es nicht gescahfft, den Menshcen glaubwürdig zu machen, was sozialdemokratische Inhalte seien. Auch die Rolle von "Hartz IV"  und der Einführung der Rente mit 67 sei im Parteivorstand besprochen worden.

SPD will Arbeitspapier für Oppostionsarbeit vorlegen

Für Dienstag kündigte Müntefering die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden durch die SPD-Bundestagsfraktion an. Er gehe davon aus, dass Frank-Walter Steinmeier gewählt werde. Die SPD wolle zudem rechtzeitig zur  Konstituierung des Bundestags ein Arbeitspaket vorlegen.

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Guten Morgen liebe Sorgen, seid ihr auch schon alle da?

Bild von Lubo

jetzt bitte nicht so tun, als ob das ne völlig neue Situation ist!
Den Trend haben wir schon seit Gerhard Schröder, es wird Zeit, das endlich das Erwachen kommt!
Hallo Genossen,
so schnell wird aus "Glück auf" – "Glück aus!"
Die dunkle (schwarze) Seite der Macht hat zugeschlagen, und die SPD steht vor einem Trümmerhaufen.
Ich habe vor der großen Koalition gesagt, dass die SPD aus dieser Koalition nur als Prügelknabe heraus geschubst wird, und leider hatte ich schon wieder recht!
Die 11,9 % der Linken hätten wir haben können, wenn wir als Arbeitnehmerpartei greifbar geblieben wären. Auf der anderen Seite sollte man jetzt schleunigst beginnen mit den Linken auszuloten was auch auf Bundesebene machbar ist! Wie auch bei den Grünen muss die SPD Führung begreifen, dass es ohne die Linken nicht mehr geht! Genossen, ihr sollt die Linken ja nicht heiraten! Und Meinungsverschiedenheiten muss man eben ausdiskutieren und einen Kompromiss finden!
Die SPD Führung hat in der Vergangenheit einen riesengroßen Fehler gemacht! Und zwar hat sie nicht begriffen mit welchen Parteien sie programmatisch eher zusammen passt!
Sie hat sich von rechts ein Feindbild aufschwätzen lassen, anstatt den eigentlichen Feind zu erkennen!
Ich behaupte, dass es in der CDU mehr rechtskonservative Nationalisten (Nazis) gibt, als in der Linken Kommunisten! Die SPD Führung sollte sich allmählich vor Augen führen, mit wem sie es zu tun hat, und auf persönliche Eitelkeiten verzichten!
Wer der Meinung ist, dass er/sie mit den Linken nicht kann, sollte den Weg frei geben, für die Leute, die offen sind mit den Linken zu verhandeln!
Die Zeit ist reif für den Blick auf die Gründungsgeschichte der SPD!
Leider sind die Linken da der SPD etwas voraus!
Die SPD bekommt ihre Wählerstimmen von den Arbeitnehmern, aber nur dann, wenn sie sich für diese einsetzt, und solange noch welche von der CDU/CSU und FDP übrig gelassen werden!
Ich werde derweil in grenznahe Gegenden nach Wohnmöglichkeiten Ausschau halten. Bis jetzt hatte ich immer recht mit meinen Prognosen, und es ist bestimmt nicht schlecht, wenn eine Grenze in der Nähe ist, bevor die Konservativen wieder (sinngemäß) spastische Anfälle im rechten Arm bekommen. Es gibt da div. Anwärter, schließlich habe ich ja 44 Jahre meines Lebens in Hessen gelebt.
Derzeit wohne ich im Westerwald, und bin sehr erschrocken wieviel nationalkonservatives Gedankengut immer noch in den Köpfen der (CDU) Menschen hier ist; dass ist für mich das mit Abstand größte Übel!
Dagegen kann man die NPD und die Rest-Kommunisten der Linken "vergessen"!

Trotzdem, weiterhin viel Erfolg, und gute Erweckung

Mit freundlichen Grüßen
Lutz Bohnert
Rennerod

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