Manuela Schwesig im Porträt "Mehr Chancengleichheit für Kinder"

von Kai Doering - 05.11.2009
Für viele war sie eine Überraschung. Das war im Sommer schon so, als sie in das Kompe­tenzteam von Frank-Walter Steinmeier berufen wurde, und das ist sie auch jetzt, da es um die Neubesetzung der Parteispitze geht. „Ich hatte nicht mit der Nominierung gerechnet und sie schon gar nicht geplant“, sagt Manuela Schwesig. „Manchmal entwickeln sich Dinge viel schneller als man denkt.“

Das kennt die 35-jährige Diplomfinanzwirtin aus eigener Erfahrung, seit sechs Jahren in der SPD – vier Jahre davon in der Kommunalpolitik. Als Fraktionsvorsitzende in der Schweriner Stadtvertretung errang sie bundesweite Aufmerksamkeit, als sie sich hartnäckig für die Aufklärung des Hungertods der kleinen Lea-Sophie einsetzte.

Im Oktober 2008 wurde sie Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern. Seitdem hat sie die Investitionen für frühkindliche Bildung erhöht und den Etat für Kitas um 15 Prozent gesteigert, ein Erinnerungssystem für Vorsorgeuntersuchungen eingerichtet, Mittel für mehr Familienhebammen und ein Kompetenzzentrum Kinderschutz eingeworben. Nun soll sie auf oberster Ebene Verantwortung in der Partei übernehmen. „Ich bin niemand, der sich in schwierigen Zeiten wegduckt“, zeigt sich Schwesig kämpferisch, „und ich werde alles in meiner Macht Stehende tun, um mitzuhelfen, die SPD wieder als linke Volkspartei nach vorne zu bringen“.

Unterschätzen sollte man die ge­bürtige Brandenburgerin nicht. So kritisierte sie den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP scharf. „Statt den Aufbruch in eine soziale und moderne Familienpolitik zu wagen, schickt Schwarz-Gelb sie zurück ins Gedöns.“ Die Fami­lienpolitik ist Manuela Schwesig, selbst Mutter eines zweijährigen Sohnes, ein besonderes Anliegen. Als Sozialminis­terin forderte sie bereits nach ihrem Amtsantritt transparente und gerechte Hartz-IV-Re­gelsätze für Kinder. „Mehr Chancengleichheit für Kinder, frühe Unterstützung für Familien und die Bekämpfung der Kinderarmut liegen mir besonders am Herzen.“

Letztlich sei dies auch eine der zentralen Aufgaben, denen sich die SPD in Zukunft stellen muss. „Wir müssen eine klare Antwort auf die Frage finden, was für uns soziale Gerechtigkeit im Zeital­-ter der Globalisierung ist, und wie wir Menschen wieder den Glauben an sozialen Aufstieg geben können“, fordert die designierte Vize-Vorsitzende. Dafür sei es auch wichtig, die Basis künftig stärker einzubinden. „Die Genossen vor Ort müssen mitentscheiden dürfen, denn nur dann werden sie mit breiter Brust SPD-Politik vertreten.“

 

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Channel: Inland  
Bundesland: Mecklenburg-Vorpommern  

Kinderrechte und Hartz-4

Bild von Torsten Buchaly

Bis her kauft man Frau Schwesigs starkes Einbringen für mehr Kinderechte und gegen den sozialen Kahlschlag, durchaus ab. Leider jedoch bleibt ein bitterer Beigeschmack.
Die Hartz-4-Reformen, als Kernstück der Agenda 2010, stammen von der SPD. Genau dafür wurde die SPD in der Bundestagswahl 2009 regelrecht abgestraft! Die derzeitige Lage in Deutschland ist mehr als schieflastig (7,6 Millionen Hartz-4-Empfänger in sog. Bedarfsgem., 1/3 aller Bezieher lebt in Ostdeutschland, jedes 4-Kind lebt im Osten in Armut,120.000 Klagen in 2008 vor den SG anhängig-Tendenz steigend,2/3 davon mit Teilerfolg,Regelsatzbildung für das sozio-kulturelle Exestenzminimum war willkürlich,dennoch Verabschiedung im Bundesrat mit Mehrheit von CDU,CSU,FDP,SPD und den Grünen., keine Dynamisierung vorgesehen trotz MwSt-Erhöhung 2007 von 16 auf 19-Prozent, 170.000 Menschen verrichten Tätigkeiten im nahestehenden öffentlichen Dienst für 1-1,20-Euro die Stunde (Zwang),4-malige Senkung der Rentenbeiträge per Gesetz dies bedeutet einen Rentenanspruch von ca. 2,56 Euro pro Jahr mit ALG 2-Bezug.
-stehte Zunahme der Tafeln und Sozialkaufhäuser mit/durch Hartz-4,in einem der reichsten Länder der Welt. Auf dem Nenner gebracht bedeutet längerer Bezug von Hartz-4,die seelische Erkrankung von Menschen und deren Ausgrenzung durch politische Entscheidungen & Gesetzgebung! Die derzeitige Politik (Betrachtungszeitraum der ltz.10-Jahre) aller Parteien, mit Ausnahme der LINKE, spaltet unsere Gesellschaft und ist grundgesetzwiedrig ausgelegt. Auf weiterer Dauer eine Gefahr für die Demokratie.

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