Koalitionsverhandlungen Matschie wählt schwarz-rot

Nach vier schwierigen Verhandlungswochen hat sich die SPD-Spitze in Thüringen zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU entschieden. Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie begründete am Donnerstag die intern umstrittene Entscheidung damit, dass bereits in den Sondierungsgesprächen viel erreicht worden sei.

"Wir können in Thüringen längeres gemeinsames Lernen bis Klasse 8 mit unserem Modell der Thüringer Gemeinschaftsschule umsetzen", sagte er. Auch gebe es gute Chancen, die Inhalte des Familien- Volksbegehrens in die Tat umzusetzen. Zudem sei es möglich, so Matschie, eine innovative Wirtschaftspolitik einzuleiten, die den Einsatz erneuerbarer Energien ausbaut und in der Krise Arbeitsplätze sichert. Matschie ist überezugt, dass "die Bedingungen für einen Koalitionsvertrag mit klarer SPD- Handschrift" gut sind, räumte jedoch ein, dass noch viele Punkte mit der CDU verhandelt werden müssten.

Matschie erklärte zugleich, dass es mit der LINKEN und Bündnis90/Die Grünen nicht möglich war, in den Sondierungsgesprächen eine gemeinsame Lösung in der Ministerpräsidenten-Frage zu finden. Matschie: "Sowohl wir, als auch Bündnis 90/Die Grünen haben vor der Wahl einen Linken- Ministerpräsidenten ausgeschlossen. Das gilt für uns auch nach der Wahl."

Fortschritte in Brandenburg

In Brandenburg sind die Koalitionsverhandllungen weiter offen. SPD-Landeschef und
Ministerpräsident Matthias Platzeck verkündete jedoch nach einem Treffen mit der Linkspartei, dass SPD und Linkspartei bei ihren ersten Sondierungsgespräch am Donnerstag Fortschritte erzielt hätten. Das Klima sei konstruktiv gewesen, sagte Platzeck.

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