Nach rassistischer Entgleisung

Martin Schulz wirft Neonazi aus dem EU-Parlament

Kai Doering09. März 2016
Rassismus darf nicht salonfähig werden: Martin Schulz hat deshalb durchgegriffen.
Rassismus hat im Europaparlament keinen Platz. Das hat Martin Schulz klar gemacht. Der Parlamentspräsident ließ den rechten griechischen Abgeordneten Eleftherios Synadinos aus dem Saal werfen. Dieser hatte sich rassistisch über Türken geäußert.

Mit ernstem Blick nahm EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am Mittwochnachmittag auf seinem Stuhl im Straßburger Plenarsaal Platz. „Ich greife jetzt zu einer ungewöhnlichen Maßnahme, die ich für unvermeidlich für die Würde unseres Hauses halte“, ließ er die 750 Abgeordneten wissen. Es habe am Morgen einen „Zwischenfall“ gegeben, auf den das europäische Parlament reagieren müsse.

Mit „Zwischenfall“ meinte Schulz die Äußerungen des griechischen Abgeordneten Eleftherios Synadinos, der seit 2014 für die Neonazi-Partei „Goldene Morgenröte“ im Europaparlament sitzt. In einer Debatte über die Zusammenarbeite der EU mit der Türkei in der Flüchtlingsfrage hatte Synadinos die Türken unter Berufung auf „osmanische Wissenschaftler“ als „geistige Barbaren“, „Schwindler“ und „schmutzig“ bezeichnet. Der „einzige effektive Weg, mit der Türkei umzugehen“, sei „die Faust und Entschlossenheit“.

Martin Schulz: „Nicht mit mir.“

Die Äußerungen seien „nicht akzeptabel“ und „unbedingt sanktionierbar“ verkündete Schulz und forderte Synadinos „als Sofortmaßnahme“ auf, den Plenarsaal zu verlassen. Als dieser der Aufforderung nicht nachkam und auf seinem Platz sitzen blieb, schickte Schulz unter wütenden Protesten rechter Abgeordneter zwei Saaldiener, um Synadinos zu entfernen. Er soll nun zu seinen Äußerungen „im Rahmen der üblichen Verfahren“ angehört werden.

Schulz bezeichnete den Ausschluss des Abgeordneten als eine „Grundsatzentscheidung“. Er habe den Eindruck, dass „systematisch der Versuch unternommen“ werde, rote Linien zu überschreiten, „um den Rassismus salonfähig zu machen“. Schulz’ klare Botschaft: „Nicht mit mir.“

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Kommentare

Neonazirauswurf aus dem EU-Parlament.

Sehr gut Martin Schulz. Wehret den Anfängen, eine klare Stellung beziehen. Dass wünsche ich mir von allen Politikern unserer demokratischen Parteien und ganz besonders der bisher größten Partei , der "schweigenden Mehrheit"!

Martin Schulz

Schulz, hat absolut RECHT ! So geht es gar nicht., Ein Minimum an Anstand und Respekt muss man von Allen erwarten können.
H:T

Schulz wirft raus

Hätte ich ihm gar nicht zugetraut. Aber richtig. Super gemacht. Für faschistisches Gedankengut darf es im EU-Parlament keinen Schutz geben. Wäre das so oder wird das so ... s. Ungarn, Polen ... , dann sollte unsere Demokratieverständnis die Partnerschaft beenden. Haben wir nicht dieses Erbe aufgrund unserer Vorfahren übernommen und bleiben dem verpflichtet?

Aus dem Saal verwiesen

Bravo! Rassismus - dafür ist der Sozialdemokrat Martin Schulz nicht zu haben.
Wehret den Anfängen!