Wirtschaftskrise Konjunkturpaket verabschiedet

Kernstück des Konjunkturpakets sind Investitionen in Bildung, Straßen und Schienen. Zugleich sollen die Bürger bei Steuern und Abgaben entlastet werden. Der Bund muss sich  für die verschiedenen Vorhaben in erhbelichen Maße neu verschulden.

Teil des Konjunkturpakets ist zudem die Reform der Kraftfahrzeugsteuer. Erst am Montag hatte sich die Große Koalition nach längerem Streit auf ein neues Modell geeinigt. Demnach sollen Neuwagen künftig vor allem nach dem CO2-Ausstoß besteuert werden. Pro Gramm sollen zwei Euro Steuer gezahlt werden. Autos mit einem CO2-Ausstoß bis 120 Gramm pro Kilometer sollen von der Steuer befreit werden. 2012 sinkt dieser Wert auf 110 Gramm,  2014  auf 95 Gramm.

Zusätzlich wird die Größe des Hubraums bei der Steuer miteingerechnet.  Bei Benzinern werden pro 100 Kubikzentimeter Hubraum zwei Euro Steuer fällig, bei Dieselfahrzeugen 9,50 Euro. Die CDU/CSU konnte sich mit der Forderung, die Kraftfahrzeugsteuer bei 300 Euro zu deckeln, nicht durchsetzen.

Die neue Kfz-Steuer gilt nur für Neuwagen.