Geburtswehen einer neuen Energieversorgung Kohlekraft gefährdet Klimaschutz

von Dietrich Jörn Weder - 07.01.2010
Ein Übermaß an neuen Kohlekraftwerken gefährdet die Klimaschutzziele für die Bundesrepublik Deutschland. Werden die zwei Dutzend im Bau oder in der Planung befindlichen Kohlemeiler allesamt verwirklicht, würden allein diese das für uns im Jahre 2050 bestenfalls noch zulässige Maß an Treibhaus-Emissionen voll ausschöpfen.

Kein Spielraum  für die Belastung des Klimas  bliebe daneben noch übrig für die Beheizung unserer Wohnungen, für den Antrieb unserer Autos oder die Chemie- und Stahlindustrie, die beide prozessbedingt  Treibhausgase in die Atmosphäre entlassen. Wer möchte uns in ein paar Jahrzehnten in einer solchen Klemme sehen?

Kraftwerksneubauten auf der Kippe

Wer es ernst mit dem Klimaschutz meint, kann deshalb über die bereits erfolgte Aufgabe von zwölf  weiteren Kraftwerksprojekten nur glücklich sein. Zeitlich dicht hintereinander wurden  zum Ende des Jahres gleich drei geplante Anlagen zur Kohleverstromung fallengelassen, so in Mainz, in Lubmin bei Greifswald und in Dörpen im Emsland. Mindestens zwei weitere große Projekte, so in Datteln im Kreis Recklinghausen und so in Großkrotzenburg am Main (Staudinger), stehen infolge stichhaltiger Einsprüche auf der Kippe.

Der Geschäftsführer des Bundes für Umwelt in NRW, Dirk Jansen, gibt EON allenfalls eine Fünfzig-zu-Fünfzig-Chance, die gerichtlich festgestellten neun Genehmigungshindernisse für Datteln in einem neuen Bebauungsplan, wenn er denn kommt, zu heilen. Und das werde in jedem Falle Zeit und Geld kosten. Lubmin wurde von seinem dänischen Investor Dong Energy übrigens aufgegeben, weil sich ein so großes fossiles Kraftwerk mit den dänischen politischen Vorgaben eines 85-prozentigen Anteils erneuerbarer Energie im Jahre 2050 nicht vereinbaren lässt. Wie lange wird man warten müssen, bis sich auch die deutsche Bundesregierung zu einer solchen klimapolitisch konsequenten Deckelung der Kohlekraft durchringt?

Erdgas – besser für das Klima

Der Widerstand gegen neue Hypotheken auf das  Weltklima ist so groß und so erfolgreich, dass man von den Geburtswehen einer neuen Energieversorgung sprechen kann. Nicht nur dem Druck der Öffentlichkeit, sondern auch sozialdemokratisch geführten Stadtregierungen ist es zu verdanken, dass in Kiel, Mainz und Berlin, wenn überhaupt, Gas- anstelle geplanter Kohlekraftwerke gebaut werden. Pro erzeugte Kilowattstunde Strom belasten Gas-befeuerte Elektrizitätswerke die Atmosphäre nur halb so stark wie Steinkohle-Meiler. Gegenüber Braunkohlefeuerungen ist der Vorteil der Gaskraftwerke für den Klimaschutz sogar noch größer.

Moderne Gaskraftwerke, die sich leichter anfahren und abschalten lassen, passen zudem ungleich besser zu einer Stromversorgung, die im Jahre 2050 beinahe gänzlich von den Erneuerbaren Energien und das heißt auch von wechselhaft wehenden Winden dominiert werden soll. Nach einer noch von Sigmar Gabriel für das Bundesumweltministerium bestellten Leitstudie des DLR dürfte nur höchstens jeder dritte Kraftwerkszubau mit Rücksicht auf das Klima mit Kohle befeuert werden. Allein die zehn bereits im Bau befindlichen und genehmigten Kohlekraftwerke schöpfen die ihnen in der Studie äußerstenfalls zugebilligte Erzeugungsleistung von neun Megawatt allemal aus.

Ungenutzte Abwärme

 Die Nutzung der Abwärme großer Kondensationskraftwerke zur Beheizung unserer Wohnungen muss einen entscheidenden Beitrag zu einer künftig klimaverträglichen Energieversorgung leisten. Ohne sie ist das Ziel einer Minderung der deutschen CO2-Emissionen um 80 Prozent auf noch 206 Millionen Tonnen im Jahre 2050 kaum zu schaffen. Doch für eine solche Nutzung, wie sie auch der Hamburger Parteitag der SPD 2007 gefordert hatte, sind die häufig an der Küste oder fernab großer Städte gelegenen Riesenkraftwerke überhaupt nicht geeignet. Und selbst, wo dies wie beim Hamburger Kraftwerk Moorburg möglich ist, steigen Menschen gegen den Bau der Abwärmetrassen auf die Bäume.

Wolkenkuckucksheim CO2-Abscheidung

Ein reines Wolkenkuckucksheim ist bislang auch die Abscheidung des temperaturtreibenden Kohlendioxids aus den Rauchgasen der Kraftwerke, wie sie der gleiche Parteitag für wünschenswert erklärt hatte. Laut Recherchen der Deutschen Umwelthilfe ist bei keinem der noch geplanten 15 Kohlekraftwerke diese sogenannte CCS-Technik zwingend eingeplant und nur in zwei Fällen (Staudinger und Wilhelmshaven) „konzeptionell“ vorgesehen. Sie wird demnach nur kommen, wenn Emissionsgutscheine für den Kraftwerksbetrieb unerlässlich und so teuer werden, dass den Betreibern keine andere Wahl bleibt, als das Treibhausgas unter der Erde verschwinden zu lassen.

Nach Kopenhagen: Mehr Eile im Klimaschutz!

Mit dem Kopenhagener Gipfel, der in vielem sicherlich nicht das letzte Wort bleiben wird, sind die deutschen Anstrengungen für den Klimaschutz auch nicht etwa leichter, sondern eher schwerer geworden. Mit der dort festgeschriebenen Zwei-Grad-Celsius-Obergrenze für die Erderwärmung bleibt uns – bei einer global gerechten Verteilung der Lasten – nun noch weniger Zeit, von unseren hohen Emissionen herunterzukommen. Alles, was wir gleich tun, verschafft uns für die folgenden Jahre ein wenig mehr Atem. Alles, was wir jetzt vertagen, bringt uns für die folgende Zeit noch mehr in Bedrängnis.

Viele vorausschauende Köpfe beschäftigen sich bereits mit der Planung neuer Netze, die Solarstrom aus der Sahara nach Mitteleuropa („Desertec“) bringen oder Nordsee-Windkraft mit norwegischer Wasserkraft („Seatec“) verbinden sollen. In Deutschland aber bauen wir, wie es scheint, die Zukunft mit Kohle, einem Energieträger der Vergangenheit, zu.

 

 

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kraftwerk Mainz

Bild von Walter Friederich

Die Darstellung Als ob die mainzerSPD gegen das Kraftwerk sei ist ein eweis für politisches Lügen par exzelence. Politosche lügner gehören aus der politik ausgeschlosse! Ich glaube auch daß es klu wäre die herren Barteibonzen, der herr bürgermeister istr in seinem beruf richter gewwesen , zur verantwortung zu ziehen. Man sollte schlicht die in den sand gesetzten beträge von den privatkonten der herren abbuchen! Verantwortungsübernahme und juristisches zur rechenschaftziehen wäre gerade bei herrschaften die sich als über verantwirtung und recht stehend enpfindn eine vorgehensweise die vieleicht dazu führt recht und verantwortlichkeit auch in bezug auf das eigene Handeln anzusetzen.

Warum dieser unmut ? Sehr einfach ich besitze ein Haus das via Öl geheizt wird, im rahmen einer energetischen sanierung ist der heizwärmebedarf aauf etwa 1/2 gefallen so daß ein neuer heizkessel erforderlich war. in der Straße liegt Gas und dieses wird von der entega gleifert, so daß ich hachfragte. Gas ist sicher bis in die Ewigkleit Gas ist umweltfreundlichund gas ist preiswert, so die aussage damals. Wenige tage später erfahre ich daß die eintega über die HEAG mit dem kraftwek mainz zusammenhängt, und man dort völllig verzweifelt erklärt Gas sei nicht zu tragbaren wirtschaftlichen konditionen zu erhalten, so daß man gezwungen sei ein effizientes Gaskraftwerk still zu legen. Also habe ich nachgefragt. Man bestätigte mir daß Gas sicher ist und umweltfreundlich und preiswert, dann habe ich die presseverlautbarung des kraftwerkes vorgelegt und mienen Gasversorger gefragt wie er denn meine versorgung garentieren könne wen er verlautbaren läßt daß seine eigenen Versorgung nicht möglich ist. Woher will man das gas nehmen? man erklärte mit dan daß natürlich zum hiezen genügend gas vorhanden sei nunr eben nicht für das kraftwerk. Da es ükonomisch völlig unsinnig ist mir das gas billig zu verkaufen da man nur unwirtschaftlich teuer beziehen kann fragte ich noch einmal nach um wie viel überteuert man den nun das Gas an mich verkaufen wolle! Es könne ja nun beim besten Willennicht preiswert sein , den das mir verkaufte gas müsse teurer sein als der bezugspreis für die gesellschaft....... Auch der pressesprecher der kraftwerksgesellschaft de rmich dann persönlich anrief konnte nur völlig widersprüchliche aussagen liefern. Also fragte ich weiter wenn wir umweltschutz betreiben wollen, dann wäre es doch sinnvol das gas im GUD kraftwrk zu nutzen zu 55 oder 60% in strom zu wandeln und dann vermittels einer Wärmepumpe zu einer Jahresarbeitszahl so zwischen 3,5 und 4 in Wärme zu verwamdeln, man erhält über diesen Weg rund doppelt so viel wärme pro Einheit gas ins haus, wen auch nur bei niedriger Vorlauftemperatur. Es sei doch sehr viel umweltfreundlicher und hinischltich des gasverbrauces sehr viel sinnvoller diesen Weg zu gehen und nicht das knappe teure Gas in der heizung zu verbrennen und zu verschleidern wo man es doch viel sinnvoller im Kraftwerk einsetzt und über die Wärmepumpe heizt. Immerhin liefert dioe Entege Strom und Gas ! Nein man wolle schließlich die teuer in der erde verlegten Leitungen nutzen! Doch die rechnung war eine auf der ebene variabler kosten, die fixkosten sind für die Entscheidung völlig außen vor, denn das gaskraftwerk steht bereits in der Landschaft , ebenso wie die Alternativen Rohre in der Straße liegen. Kurzim eine techisch sinnvolle und ökonomisch nachvollziehbare entscheidung für heizgass unfd gegen kraftwerksgas war nicht möglich , so daß ich im moment nach wie vorr mit öl heize.

Ich glaube es ist aufgezeigt daß die diskussion häufig genug weit jenseits technisch ökonomischer fragen geführt wird, wobei man sich auf Tatsachenbehauptungsn stützt die sich beim nachsehen als dreiste Lügen interessierter Kreise darstellen.

Wir haben in der SPD stärker als in anderen Volksparteien den sozialen Aspekt der politik und wir sehen in de rSPD stärker als in anderen Parteien die wurzeln im bereich der intellektuellen linken einerseits und im bereich der auseinandersetzung mit der industrialisierung andererseits. Das bedeutt wir sehen vergleichsweise viele beamte und staatsdiener in der SPD, wir sehen auch vergleichsweise viele gewerkschaftler und Arbeitnehmer des ruhrgebietes in der SPD. Ruhrgebiet! das bedeutet Kohlebergbau, und so ist der bezug zu den "malochern unter Tage" historisch wichtig und präsent. Einerseits geht es um die verbesserung der Arbeitsbedingungen, bessere Löhne und höhere Soziale Standarts, andererseits aber auch um Arbeitsplätze. Wir haben mehr als 50 Jahre subventionen in den Kohlebergbau gesehen weil die einstmals mehr als 1 mio Arbeitskräfte im Kohlerevier um ihre arbeitsplätze fürchten mußten, grund billiges Öl! Wir haben gesehen daß man die chemie wierder auf die Kohleschiene bringen wollte, daß man wieder Kohlehydreirung haben wollte und daß man mit Kraftwerken und stahlwerken langfristige Verträge politisch erzwanfg die letztlich zur weiterwälzung der Kosten des unrentablen bergbaues in id egesellschaft hinein führten. ich ereinner emich an den begriff des Kohlepfennigs mit dem der inländiesche kohlebergbau gefördert werden sollte. wir sehne auch daß als Kernkraft im mode kam das energieland Nordrheinwestfahlen extrem zurückhaltend war, man wolte kohlekraft, um ide bergleute zu beschäftigen. Ärgerlich daß Auslandsmärkte wie frankreich Italien oder sdie Schweiz wegbrachen und daß auch innerdeutsch der trend zur Kernkraft durch die zu teure Kohle eher verstärkt wurde. Einzig der hochtemperaturreaktor war für die kohleregion sinnvoll denn dieser leifert die Wärmemenge zu einer temperatur mit der sich eine effiziente Kohlehydrierung betreiben läßt.

Kohle war für dne niedergang der stahlindustrie mit verantworttlich und erst billige Importkohle konnte weiter helfen Kohleimport in das Ruhrgebiet ! ein sakrileg! Ergebnis der Stahlkriese war zum beispiel die stillegung von Rheinhausen. Nur sehr langsam setzte sich die erkenntnis durch daß es einen wandel gibt. Noch einfacher gesagt diese erkenntnis setzte sich eigentlich ncnht durch, vielmehr verlöassen die alten Kämpfer für die Kohle ganz langsam aber biologisch unaufhaltsam die leitenden Positionen! Man muß sich nur im klaren sien daß zum beispiel frankreich einmal das ruhrgebiet besetzte weil dei Kohle so wertvolll schien, manmuß sich klar machen daß die montanunion entstanden ist weil frankreich mitkontrolle über die deutsche kriegswichtige Stahl und kohleproduktion haben wollte , nachdem eine annaktion der deutschen kohlegebiete nach dem zweiten weltkrieg nicht in betracht kam! Kohle ist ei nsynonym für Geld! derrauchend Schornstein einsynoonym für Wohlstand! Kohle ist schwarzes Gold!

Diese lebenserfahrung und grundüberzeuugung , daß nur kohle wirklich wohlstand verspricht, daß das Wirtschaftswunder in deutschland von den Kumpels erarbeitet wurde, das ist aus diesen Köpfennicht heraus zu bringen!

Die CO2 Problematik ist mir seit 1980 geläufig und zwar durch das Buch "Global 2000" doer nur am rande angesprochen, aber aus meiner sicht heraus höchst interessant, den es gab ja eine heftige Diskussion um Kernkraft und dei frage war die nach alternativen Öl? kaum sinnvol! Atomkraft? eine Option mit Bauchschmerzen Storm "Friedlich in die Katastrofe" zeigt die peoblematik sehr einseitig auf, man solte also darüber nachdenken! Frankreich hat 8ß/ des stromversorgung auf kernkraft umgestellt, wir haben dien ausstieg beschlosssen, andee länder sind nie eingestiegen... es werden also verschiedene positionen vertreten.

und was dann? Gas ? Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen? haben wir ja im streit mit der ukraine gesehen, das it ein risiko. Im kalten Krieg vom gegener Gas beziehen? war vielecht gar nicht so schlecht, den dies fördert Vertrauen und gab dem gegner devisen in die Hand! Die Elieten und mache mehr konnten nun im westen einkaufengehen, und fanden heraus daß der klassenfeind weder interesse an einem eroberungsfeldzug nach rußland hat, noch sonstwelche kriegerischen interessen , vielmenr waren ide leute mit sich selbst beschäftigt und genossen einen deutlich besseren Lebensstandart. Ich ernnere mich daran daß ich eine Chinesische Deligation bei mir hatte, und diese war sehr beeindruckt daß es unserem geheimdienst gelngen war ein Aldiladen mit allem was das herzu begehtr zu füllen um sie von der Vorteilhaftigkeit des westlichen lebensstieles zu überzeugen. nach 14 Tagen haben ise aber festgestellt daß autobahnen und geschäfte und privatautos u.s.w. nicht allles hergeräumt worden sein konnte um sie politisch zu infiltrieren, sondern daß das hier eben so ist und ihr vorahndensein keinerlei Einfluss auf diese Realität hatte. Daß man in deutschland zudem sich ohne weiteres traute auch femden gegenüber politische auffassungen ziemlich offen zu erklären daß jeder in der zeitung schreibendarf was er will und es niemanden stört , das war ziemlich überraschend. Kurzum 14 Tafe Deutschland und die Herren Kommunisten waren für ihr Leben geändert, Das war 1983! Wir sehen heute daß sich China ändert!

Selbstverständlich sehen wir heute ein heranwachsen ener SPD die der kohle weniger verpflichtet ist als die Spd es vor 50 Jahren war. Was gleich geblieben ist ist jedoch dei überlegung wie man den im rahmen kommunaler Unternehmen sich persönlich wirtschaftlich absichert. wir sehen , und das ist ja auch der hitergrund Ihres beitrages eine politische Einflußnahme auf der ebene des einzelunternehmens durch die politischen vertreter indeisen unternehmen. Das ist n einer freien gesellschaft eigentlich zu vermeiden. Dei veruickung politische rund wirtschaftlicher interessen in konglomeraten ist genau das was eine staatswirtschaft ausmacht. Es gibt dan eine partei die überall das sagen hat, und politische motive sind dan die zentralen Motive.

Das priblem dabei sit daß er politiker politisach denkt , das bedeutet daß er ein wirtschatrliche handeln als ein politisches interpretiert. Anders herum er unterstellt daß unternehmen incht aus wirtschaftlichem zwang heraus aggieren sindern aus politischem willlen heraus. Ein beispiel in der deutschen Geschichte ist der Fall Der IG Farben. Es lohnt sich anzusehen wie es1932 um das unternehmen stand. man hatte in die amonjaksynthese investiert und verlor 1929 den Weltmarkt zu 80% weil dei wirtschaft eimnbrach und protektionismus den Export erschwerte . Dei nochnicht rentable abe rin Aufbau befindliche Kohlehydrierung hatte 1928 einen Wettbewerb vor sich in form des Erdölkraftstoffes der frei hamburger hafen bei 20 kf/liter lag. Man hoffte öhnlich wie heute die Solarindustrie auf parität innerhalb einiger jahre und investierte in das verfahren. Gleiches bei der produktion von Buna also synthetische Kautschuk. Aber 1932 war benzin auf 5 pfennig gefallen und Kautschok war ebenfalls drastisch im preis engebrochen. Es ging um das überleben des größten Chemiekonzerns der Welt, es ging um staatshilfen durch abnahmegarantien zu höheren preisen als es dam markt entsprach, es ging um Schutzzölle u.s.w. hier nicht den kontakt zur politik zu suchen, in einer situation die man nicht verursacht hat und die die eigenen Kräfte weit übersteigt wäre ein managementfehler erster Güte. Wir haben gesehen wie in der letzten Wirtschaftskriese der Staat den banken unter die arme griff und wie der staat der Automobilindustrie unter dei arme griff und wir haben gesehen daß wir die schwerste Wirtschayftskrise seit bestehen der republik hinischtlich massenwohlstand und massenbeschäftigung ganz ordentlich überstanden haben, weil die Staaten handelten und weil die Unternehmen diese Handlungsweisen teils forderten und sehr weitgehend unterstützten. Aus der damaligennit heraus hart dei IG Farben die NSDAP mit einer hohen parteispende unterstützt, weil man sich erhoffte daß die autarkiebestrebungen zu einer Stabilisierung des Unternehmens beitragen würden. Dei erwartungen nach den erfahrunge der Weimaer republlik waren daß sich hitler nicht lange würde halten können und ein anderer ihn bald ersetzem würde. Dei weitere entwicklung und die übernahme der macht in der Gesellschaft, ohne daß es zur enteignung gekommen wäre, die organisatorische und personellen gleichschaltung in vielen bereichen, also eher ein am vorbild sozialistisch kommunistischer Staaten orientierter ansatz ist so nich erwartet worden. Es lohnt sich den fall Bosch und IG Farben genauer anzusehen. Bosch jedenfalls sieht sich in der pflicht für sein unternehmen, verfällt aber letztlich in depressionen und alkohol, unternimmt einen selbstmordversuch zerbricht letzlich an der Situation.

Ich kann also nur den Rat geben verzichten sie auf die politische Lüge und auf den einfluß auf das einzelunterneheen. wir sehen im vorliegenden fall daß bereits die aussage mit der das kraftwerk begründet wurde an den Haaren herbei gezogen worden ist. man habe für dle Laufzeit des gaskraftwerkes keine Liefervereinbarungen für Gays abschließen können. Das ist richtig , man habe deshalb das kohlekraftwerk geplant, doch eine Lieferevertrag für importkohle übner die Abschreibungsdauer des Kraftwerkes hart es nich gegeben! da sind von vorne herein Äpfeln mit birnen verglichen worden.

Warum nun dieser umschwung? die antwort ist enfach! zunächst ging man davon aus daß die Zertifikate für die CO" emissionen über de gesamte Laufzeit de Kraftwerkes vom Staat geschenkt werden. Das bedeutet je teurer das zertifikat ist desto wertvoller der umweltverschmutzer kohlekraftwerk. Man kann das Kraftwerk durchaus still stehen lassen und die zertifikate verkaufen und auf diese Weise geld verdienen. Allerdings würden andere Kraftwerke ide den von der bundesregierung erwartenten wirkungsgrad nicht erreichen die Zertifikate kaufen müssen. Ökonomisch macht das keinen Sinn, es werden andere kraftwerke stillgelegt , der strompreis steigt weil der preis für die zertifikate steigt und die erält man ja geschnekt, so dachte mann, nucht nur in Mainz. Ergenis ist daß alle heute geplanten Kohlekraftwerke so viel CO" ausstoßen werden wie es insgesamt a in 20 oder 30 jahrenn an zertifikaten geben wird. das bedeutet außer kohlekraft kann in der republik nichts mahe betrieben werdne, keione Chemie kein Auto kein gaskraftwerk! Völlig unrealistisch. Also kan die Regierung keine Zertifikate verschenkrn sondern die müssen immer teure dazu gekauft werden. Und wohl oder übel bedeutet das daß alle heute geplanten kraftwerke nicht laufen können! Wir werden also gaskartwerka laufen sehen wir werden Fehrzeuge fahren sehen, wir werden auch einen rest an Kohle sehen, aber ein grundlastbetrieb vieler kohlekraftwerke kan nes nicht geben. Die Bindesregierung zeigt daß sie auf offshore Windkraft setzt und diese wird mit Speicherkraftwerken pdie man in Norwegen ganz passend bauen kann gemeinsam eine erheblichen teil des strombedarfes decken. Wenn die speicherung nicht ausreicht und der Wind nicht wehtr scheint veileicht de Sonne so daß von dort ein weitererTeil kommen wird und auch die bisherige Wasserkraft leifert einen teil. wir werden sehen daß ide menge an biogas die in das gasnetz eingespeist wird zunehmen wird und so werden di eregenerativen Energien insgesamt sicherlich zunehmen. Der nachteil auf den hingeweisen wird ist daß diese energeien nicht permanent zur verfpgung stehen so daß men kraftwerke braucht id e leicht regelbar sind. Das trifft auf Gaskraftwerke zu , aber auch auf die Speicherkraftwerke auf Wasserbasis, so daß von diesen beiden Typen in zukunft mehr benötigt werden. Über den ausbau der kernkraft kann man wohl aus politischen gründen derzeit nicht diskutieren, aber es wird deutlich daß eine Kernkraft in zukunft zusätzlich das erefordernis guter Regeleigenschaften erfüllen sollte, eine zusätzliche anforderung die zusätzliche kosten mit sichbringt oder bei kleichen kosten zusätzliche Risiken oder wie immer man formulieren mag...... Wenn wir die allgemeine richtung der politik minderung der CO" emissionen ernst nehmen dann kann man hiete keoinm Kohlekraftwerk bauen! Wenn wir aber lokale politiker haben die aus welchen gründen auch immer für diese Kraftwerke sind, dan werden wir diese kraftwerke haben und zwar gegen Ökologie und gegen ökonomische zwänge. ganz ienfach weil der lokale politiker das in sener grenzenlosen überschätzung siener eigenen fachlichen kompetenz so für reichtig hält und auf diese Weise auch seine zusätzlichen einnahmen aus der städtischen Gesellschaft erhält. mit Sinn und verstand ist gegen Politische entscheidngen nicht anzukämpfen. Nur die forderung nach entpolitisierung , nach privatisierung der entsprechenden Unternehmen hilft hier weiter!

Sorry für dei Orthografie, ich bin nicht fitt mit der Tastatur!

Grüße W.Friederich

wird Wir sehen natürlic
kohleverflüssigung betreiben läßt.....

Kohlekraft gefährdet Klimaschutz

Bild von vox

Wenn es konkret wird, stimmt die SPD vor Ort ebenso für Importkohlekraftwerke.

Das Stadtwerke-Importkohlekraftwerk in Brunsbüttel wird von SPD-Politikern mitgetragen. Es gibt dort keine Kraftwärmekoppelung, die überschüssige Wärme wird in die Elbe entsorgt. Das CO2, Feinstaub, Quecksilber usw. belastet Klima, Menschen und die Umwelt. Die Kohle kommt aus Kolumbien. Wie sehen die Arbeitsplätze dort aus?

Herr Steinmeier hat 2012 die Unterstützung zur Fortsetzung der deutschen Kohleförderung zugesagt. Wo soll die teuere deutsche Steinkohle denn verbrannt werden? Verkauft werden kann sie kaum. Man braucht dafür wohl auch neue deutsche Kohlekraftwerke, subventioniert und mehrfach bezahlt durch die deutschen Stromverbraucher?

Ein Widerspruch zum obigen Artikel per se.

KOHLEKRAFT

Bild von Dr. Dietrich Jörn Weder

Sehr geehrter Herr von Engelberg, Sie haben in der Sache vollkommen recht, die Vorgeschichte in Mainz war mir wohlbekannt, für den Oberbürgermeister von Mainz gilt wohl, dass er sich nicht aus eigenem Antrieb, sondern unter dem Druck veränderter Umstände vom Kohlekraftwerk abgewandt hat,aber er hat es immerhin getan,vielleicht wird ihm mit meiner Formulierung zuviel Ehre eingeräumt, den Bürgerinitiativen wollte ich schon das größere Verdienst zuerkennen, indem ich diese zuerst genannt habe.Der von Ihnen beanstandete Satz ist seinem zweiten Teil wahrscheinlich etwas zu pauschal, indem er die drei Fälle in einem Atemzug abhandelt. Mir ging es in dem Artikel freilich auch darum, den Sozialdemokraten nahezubringen, dass sie sich mit der Fixierung auf die Kohle keinen Gefallen tun. Mit guten Grüßen.
Dietrich Jörn Weder

Dreiste Verdrehung der Tatsachen

Bild von Ansgar Schiffler

Die SPD Mainz soll das geplante Kohlekraftwerk verhindert haben? Noch dreister lassen sich die Tatsachen nicht verdrehen. Ich bin seit zwei Jahren Mitglied in der Bürgerinitiative "Kohlefreies Mainz". Unser großer Gegner war immer die Mainzer SPD, die mit einer unglaublichen Sturheit immer und immer wieder das Kohlekraftwerk verteidigt hat. Der Fraktionsführer der Mainzer SPD, Oliver Sucher, hat mir mehrmals in Briefen ausführlich erklärt, warum es keinerlei Alternativen zum geplanten Mainzer Kohlekraftwerk gibt. Der Mainzer SPD-Politiker Wilfried "Trinkwasser" Jung hat im Aufsichtsrat der Stadtwerke Mainz für den Bau des geplanten Kohlekraftwerks gestimmt und mir gegenüber schriftlich erklärt, das Kohlekraftwerk würde unter anderem benötigt, um auch zukünftig die Trinkwasserversorgung der Mainzer Bevölkerung sicherzustellen. Der SPD Mainz war kein Argument zu dreist, wenn es darum ging Ihr Lieblingsprojekt Kohlekraftwerk zu verteidigen. Wenn jetzt behauptet wird, der Baustopp sei unter anderem der Mainzer SPD zu verdanken, ist dies die größtmögliche Verdrehung der Tatsachen.

haha

Bild von renfe

Nun ja, Erfolge schreibt man sich gerne auf die eigenen Fahne. Eines sollte aber doch klar gesagt werden, denn Legendenbildung ist etwas für Märchenerzähler: Die SPD war lange Zeit die einzige Partei in Mainz, die unbedingt am Bau des Kohlekraftwerks festhielt und keinerlei Alternativdiskussion zugelassen hat. Weder innerhalb noch außerhalb der Partei.

In Mainz hieß es dazu nur SPD = Stur Pro Kohle.

Schön aber, dass es nun wohl ein Umdenken gibt und dem Klimaschutz zumindest in Ihrem Artikel ein wichtiger Stellenwert zugeschrieben wird..

Zitat: "sozialdemokratisch

Bild von Anonymous

Zitat: "sozialdemokratisch geführten Stadtregierungen ist es zu verdanken, dass in Kiel, Mainz und Berlin, wenn überhaupt, Gas- anstelle geplanter Kohlekraftwerke gebaut werden"

Zumindest in Mainz ist es erstaunlich, dass der Erfolg eines quasi verhinderten Kohlekraftwerks ausgerechnet der SPD zugesprochen wird. Die SPD in Mainz hat über Jahre hinweg stur die Auffassung vertreten, es gäbe keine Alternativen zur Kohle. Das ist schlichtweg falsch. Wer das Mainzer Kraftwerk verhindert hat, das waren auf politischer Ebene in Mainz die Parteien Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP/Freie Wähler und etwas verspätet die CDU. Ansonsten war an der Verhinderung die Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz e.V. und das Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz-Wiesbaden beteiligt. Einer Mitarbeit in diesem Bündnis steht die SPD noch heute nach ihrer historischen Wahlschlappe kritisch gegenüber.
Daher ist die Auffassung, dei SPD habe es verhindert eine Frechheit gegenüber allen, die hier wirklich gearbeitet haben.

Die Mainzer SPD und die Kohlekraft oder Dichtung und Wahrheit

Bild von Meinrad v. Engelberg

Erlauben Sie dem (nicht parteigebundenen und in dieser Frage gut mit der Wiesbadener (!) SPD zusammenarbeitenden)Sprecher einer lokalen Anti-Kohlekraft-B.I. (Kekowi-Kein Kohlestrom Wiesbaden) einen Zwischenruf zum Thema!

Es ehrt die SPD ja, dass sie dort, wo sie in Opposition (NRW) oder frisch an der Regierung (LH Kiel) ist, sich zum Vorkämpfer der Kohlestromgegner erklärt. Aber für Mainz ist diese Selbstdarstellung mit Verlaub eine Frechheit. Hier hat die SPD jahrelang und auch dann noch, als selbst die CDU von diesem Kurs abgerückt war, unter der Knute des kohlefanatischen OB Beutel mit allen Kräften für die hier geplante 800 MW-Schleuder gekämpft. Als nach einer krachenden Wahlniederlage im letzten Jahr die Grünen quasi gleichstark wurden, hat man sich aus Koalitionsgründen gequält dazu herbei gefunden, "das Projekt für beendet zu betrachten". Der Mainzer Stadtwerkechef, ebenfalls Genosse, bedauert es bis heute, dass er sein Lieblingsprojekt (vermutlich, er hofft noch!) der neuen Koalition opfern muss. Aber ausgemacht ist das noch nicht!
Fazit: Wenn die SPD in Mainz und anderswo irgendwann mal wieder deutlich vor den Grünen enden will, gehört auch Ehrlichkeit und Selbstkritik dazu. "Kohle-Siggi" Gabriels Auftritt 2008 hier in Mainz vor den versammelten Kraftwerkern ("Wenn Sie das Kohlekraftwerk finanzieren können, dann bauen Sie's!") ist auch unvergessen. "Wir haben verstanden" ist jedenfalls auf die Dauer überzeugender als die Behauptung, man sei ja schon immer die Tugend selbst gewesen.

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