Kinderbetreuungskosten: "Absetzbarkeit vom ersten Euro an"

von Vera Rosigkeit - 12.01.2006
Mit der Einführung des einkommensabhängigen Elterngeldes hat sich die SPD mit ihren familienpolitischen Forderungen durchgesetzt. Kritik gibt es jedoch an dem vom Bundeskabinett beschlossenen Steuer-Modell für Kinderbetreuungskosten. Bei Kindern bis sechs Jahren können Kosten erst ab 1000 Euro abgesetzt werden. Für Geringverdiendende ein Nachteil. Die SPD-Fraktion strebt eine Korrektur an, denn die sei auch "innerhalb des vereinbarten Finanzvolumens von 460 Mio. € gut möglich", sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicolette Kressl

Das Bundeskabinett hat in Genshagen die Einführung des Elterngeldes beschlossen. Ab 2007 wird das betreuende Elternteil für ein Jahr 67 Prozent des letzten Nettoeinkommens erhalten. Hat sich die SPD mit ihren Forderungen durchgesetzt?

Die vom Bundeskabinett beschlossene Regelung zum Elterngeld entspricht genau unseren Vorstellungen. Nur mit dem individuellen Einkommen des betreuenden Elternteils als Bezugsgröße zielt das Elterngeld wirklich auf eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Auch das gleichstellungspolitische Ziel, endlich mehr Männer zur Inanspruchnahme der Elternzeit zu bewegen, kann nur so verwirklicht werden. Die von der Union favorisierte Alternative, das gesamte Familieneinkommen als Bezug zu nehmen, wäre im vereinbarten Rahmen auch überhaupt nicht zu finanzieren gewesen.

Kritik gibt es derzeit am Steuermodell für die Kinderbetreuungskosten. Die Absetzbarkeit gilt bei Kindern bis 6 Jahren erst ab 1000 Euro. Wird es da noch Korrekturen geben?

Das ist mein Ziel. Gerade für Alleinerziehende und Geringverdiener wäre es wichtig gewesen, unabhängig vom Kindesalter die Absetzbarkeit vom ersten Euro an zu gewähren. So war es ursprünglich ja auch geplant. Eine entsprechende Korrektur im parlamentarischen Verfahren wäre übrigens auch innerhalb des vereinbarten Finanzvolumens von 460 Mio. € gut möglich.

Der Bundeselternrat bemängelt, dass die Förderung der Kinderbetreuung nur in der Möglichkeit besteht, die Kosten von der Steuer abzusetzen. Wichtiger sei die Finanzierung von kostenlosen Kindergärten oder Lernmitteln, das käme allen zu Gute. Wie verhält sich die SPD zu dieser Position?

Die Festsetzung der Elternbeiträge für Kindergärten und Lehrmittel liegt in der alleinige Zuständigkeit der Kommunen bzw. der Länder. In der Koalitionsvereinbarung haben wir aber darauf gedrungen, dass wir Ländern und Kommunen im Konsens dazu bewegen wollen, zumindest das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei zu machen. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz unter Kurt Beck hat das ja gerade eingeführt - und den Kommunen einen entsprechenden finanziellen Ausgleich geboten. Ich hoffe sehr, dass die anderen Länder diesem guten Beispiel möglichst rasch folgen.

Verlinken Sie auf diesen Beitrag:

http://www.vorwaerts.de/trackback/418

Channel: Inland  
AutorIn: Vera Rosigkeit  
Tags: Interview  

Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Teilnehmer, die gegen diese Regeln verstoßen, können von der Teilnahme ausgeschlossen werden.

Unsere Diskussionsregeln

  • Beiträge und Themen, deren Titel oder Inhalt gegen das deutsche Presserecht verstoßen, also Beleidigungen, Verleumdungen o.ä. enthalten, löschen wir. Das gilt auch für Polemik und Falschmeldungen. Strafrechtlich relevante Beiträge werden zur Anzeige gebracht.
  • Aus Gründen des deutschen Namensrechts löschen wir auch Beiträge, deren Autor geschützte Namen oder Pseudonyme benutzt.
  • Beiträge, die sich nicht auf den Inhalt beziehen, sondern nur eine persönliche Mitteilung an andere Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmer sind, werden gelöscht.
  • Beiträge, die einen Wahlaufruf für andere Parteien beinhalten, löschen wir. Das Forum dient nicht als Plattform für Werbung anderer Parteien, Institutionen, Unternehmen, Gruppen oder Privatpersonen. Werbliche Hinweise werden gelöscht.
  • Beiträge, die Verweise auf www- oder email-Adressen enthalten, können gelöscht werden.
  • Aus urheberrechtlichen Gründen dürfen nur eigene Beiträge eingestellt werden. Artikel oder Namensbeiträge von Agenturen, aus Zeitungen oder Zeitschriften sowie Auszüge aus Büchern als Diskussionsbeitrag werden daher gelöscht.
Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.
If you have a Gravatar account, used to display your avatar.
  • Internet- und E-Mail-Adressen werden automatisch umgewandelt.
  • Allowed HTML tags: <a> <em> <strong> <cite> <code> <ul> <ol> <li> <dl> <dt> <dd> <p> <br> <br />
  • Zeilen und Absätze werden automatisch erzeugt.
  • Use <!--pagebreak--> to create page breaks.

Weitere Informationen über Formatierungsoptionen

Das Aktuellste aus der Sozialdemokratie - der vorwaerts-Newsletter

Advertising