„Günther“ will es ganz genau wissen. „Warum setzt sich die SPD nicht für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein?“, lautet seine Frage. Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hört sie nicht zum ersten Mal. „Die Menschen wollen nicht mit einem Grundeinkommen abgespeist werden“, ist er sicher. Und da das Geld dafür irgendwo herkommen müsse, drohe das Grundeinkommen am Ende ein „gigantisches Programm zur Kürzung von Sozialleistungen“ zu werden. Es sei nicht mehr als eine „schöne Illusion“.
Die Frage nach dem Grundeinkommen ist eine der beliebtesten bei der Onlinekonferenz, die die SPD Mittwochmittag im Rahmen ihrer Zukunftswerkstatt „gut und sicher leben“ veranstaltet. Bereits seit Mitte Mai konnten Nutzer auf einer eigens dafür eingerichteten Internetseite ihre Fragen zum Thema Arbeit loswerden. In zwei Woche wurde die Seite 750 000 mal geklickt.
Chatten in der Mittagspause
„Wir wollen nicht nur unter uns diskutieren, sondern auch die Leute erreichen, die nicht tagsüber zu einer Konferenz ins Willy-Brandt-Haus kommen können“, erklärt Olaf Scholz, sowohl Vizevorsitzender der SPD als auch der Bundestagsfraktion, die Idee, die schließlich zur ersten Online-Konferenz in der Geschichte der Partei führte. Über das Internet sollen sich von überall aus der Welt Menschen einschalten – egal ob von zu Hause oder während der Arbeit in der Mittagspause.
Auch per Chat können die Internetnutzer mit Elke Ferner, Hubertus Heil und Olaf Scholz diskutieren. Und es geht hoch her. Die Rente mit 67 ist dort genauso Thema, wie die Hartz-IV-Sätze, Leiharbeit oder die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Für Arbeitgeber ist es noch immer ungefährlicher, potenzielle Väter einzustellen als potenzielle Mütter“, bemängelt die Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner. Woraufhin der Chatter „Lutze“ fragt, warum es noch immer nicht gleiche Chancen für Frauen und Männer am Arbeitsmarkt gebe.
Nach zwei Stunden haben sich rund 4000 Internetnutzer an der Diskussion beteiligt. Viele Themen wurden angesprochen und zum Teil auch diskutiert. Die Fragen werden Ferner, Heil und Scholz im Rahmen ihrer Zukunftswerkstatt in den kommenden Woche auswerten. So wollen sie herausfinden, was den Menschen unter den Nägeln brennt und darauf aufbauend politische Positionen formulieren. Und Olaf Scholz kündigt schon mal an: „Bei der Diskussion wird es keine Tabus geben.“
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