Online-Konferenz der SPD Internet-Arbeiter

Es ist ein Novum. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die SPD am Mittwoch eine Online-Konferenz abgehalten. Im Mittelpunkt standen die Themen Arbeit und Soziales. Brennendes Thema war das bedingungslose Grundeinkommen.

„Günther“ will es ganz genau wissen. „Warum setzt sich die SPD nicht für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein?“, lautet seine Frage. Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hört sie nicht zum ersten Mal. „Die Menschen wollen nicht mit einem Grundeinkommen abgespeist werden“, ist er sicher. Und da das Geld dafür irgendwo herkommen müsse, drohe das Grundeinkommen am Ende ein „gigantisches Programm zur Kürzung von Sozialleistungen“ zu werden. Es sei nicht mehr als eine „schöne Illusion“.

Die Frage nach dem Grundeinkommen ist eine der beliebtesten bei der Onlinekonferenz, die die SPD Mittwochmittag im Rahmen ihrer Zukunftswerkstatt „gut und sicher leben“ veranstaltet. Bereits seit Mitte Mai konnten Nutzer auf einer eigens dafür eingerichteten Internetseite ihre Fragen zum Thema Arbeit loswerden. In zwei Woche wurde die Seite 750 000 mal geklickt.

Chatten in der Mittagspause

„Wir wollen nicht nur unter uns diskutieren, sondern auch die Leute erreichen, die nicht tagsüber zu einer Konferenz ins Willy-Brandt-Haus kommen können“, erklärt Olaf Scholz, sowohl Vizevorsitzender der SPD als auch der Bundestagsfraktion, die Idee, die schließlich zur ersten Online-Konferenz in der Geschichte der Partei führte. Über das Internet sollen sich von überall aus der Welt Menschen einschalten – egal ob von zu Hause oder während der Arbeit in der Mittagspause.

Auch per Chat können die Internetnutzer mit Elke Ferner, Hubertus Heil und Olaf Scholz diskutieren. Und es geht hoch her. Die Rente mit 67 ist dort genauso Thema, wie die Hartz-IV-Sätze, Leiharbeit oder die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Für Arbeitgeber ist es noch immer ungefährlicher, potenzielle Väter einzustellen als potenzielle Mütter“, bemängelt die Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner. Woraufhin der Chatter „Lutze“ fragt, warum es noch immer nicht gleiche Chancen für Frauen und Männer am Arbeitsmarkt gebe.

Nach zwei Stunden haben sich rund 4000 Internetnutzer an der Diskussion beteiligt. Viele Themen wurden angesprochen und zum Teil auch diskutiert. Die Fragen werden Ferner, Heil und Scholz im Rahmen ihrer Zukunftswerkstatt in den kommenden Woche auswerten. So wollen sie herausfinden, was den Menschen unter den Nägeln brennt und darauf aufbauend politische Positionen formulieren. Und Olaf Scholz kündigt schon mal an: „Bei der Diskussion wird es keine Tabus geben.“

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Channel: Wirtschaft  

online-Konferenz. Bedingungsloses Grundeinkommen

Bild von Guenter

Die SPD und das Grundeinkommen, zwei Dinge die scheinbar (noch) nicht
zusammenpassen, zumindest solange diese Politiker an der
Spitze der Partei sind.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Hubertus Heil, Olaf Scholz, Elke Ferner
einfach nur unwissend sind, denn sonst wären sie nicht an der Spitze der
Partei oder es könnte einem Angst und Bange werden.

Was man von denen zum Grundeinkommen hört, ist jedoch an Zynismus oder
Borniertheit nicht zu überbieten.

Da beschäftigen sich viele Politiker, Wissenschaftler, Organisationen mit
dem Thema und Elke Ferner fällt dazu ein, das Grundeinkommen wäre wie eine
Abwrackprämie. Menschen werden abgewrackt mit einer Existenzsicherung in ihren Augen.

Dann, Arbeit ist zentral für unser Leben, von wem redet Olaf Scholz?
Wenn er sich meint, ist und wäre das ok, aber er urteilt über Andere.
Aber selbst wenn dies stimmt, was er sagt, dann ist das bGE ja kein Widerspruch zum dem Wunsch zu arbeiten.
Logischerweise müßte es ja für jeden Menschen Arbeitsangebote geben, wenn
man in seiner Arbeitsideologie verhaftet ist, dies ist aber nicht der Fall,
da wird dann sogar der Spitzensteuersatz von genau diesen Leuten in der SPD gesenkt, damit ja kein Geld da ist, um staatliche Arbeitsangebote und nachfrageorientierte Politik zu machen.

Ja, es gibt Millionen von Menschen, die arbeiten, sich beschäftigen,
engagieren, obwohl sie es finanziell nicht nötig hätten.

Sollte es nicht unser Ziel sein, uns von Erwerbsarbeit zu befreien, wie wir
es ganz automatisch machen? Tätigkeiten gibt es genug, es muß aber nicht
Erwerbstätigkeit sein, wenn Maschinen uns diese abnehmen.

Wenn Olaf Scholz sagt, alle Menschen müssen arbeiten, von der Schule bis zur
Rente, ist dies eine autoritäre, paternalistische Vorgabe, der Zwang zur
Arbeit.
Unter Androhung des Verhungerns, Sanktionen bei Hartz IV, müssen alle
Menschen arbeiten wollen.

Ein fragwürdiger Standpunkt in bezug auf unsere Verfassung.

Dann sagt Hubertus Heil, die Menschen wollen nicht mit einem Grundeinkommen
abgspeist werden, auch kein Widerspruch zu einem bGE, denn mit einem bGE
wird nicht verboten zu arbeiten, ja ist und bleibt die Politik in der
Verantwortung auch mit einem bGE.

Warum sagen sie uns dann solchen Blödsinn wider besseren Wissens?
Informieren sie sich nicht?
Sicher doch, sie sind ja mit den Menschen im
Gespräch, die ein Grundeinkommen vorschlagen, gutheißen, erklären,
begründen.

Nein, sie wollen vermutlich nur nicht ihre eigenen Ressentiments zugeben, dass
sie meinen, dass Menschen massenhaft nichts mehr machen würden, wenn sie
nach Abzug der Miete noch ca. 500 Euro zum Leben hätten, sie sprechen diesen Menschen alle Wünsche nach Wohlstand ab.

Obwohl sie doch behaupten, Arbeit wäre so wertvoll, Arbeit sei so von
Bedeutung für Kontakte, für Teilhabe, für Selbstbestätigung.

Ja, wenn das so ist, warum sollen die Menschen darauf verzichten mit einem bGE?

Hannelore Kraft hat dies ja erfahren, dass Menschen trotz ihrer bedingten
Grundsicherung, ALG II, nach Arbeit fragen, und sie hat entsprechend gut
reagiert mit dem Angebot von Arbeitsplätzen, jedoch auf FREIWILLIGER Basis.

Oder es ist die Angst solcher Politiker_innen, sie würden nicht mehr
gebraucht, wenn die Menschen sich selbst helfen können. Dann wäre dies sehr, sehr schlimm, denn das hätte nichts mit Politik zu tun, sondern wäre Egoismus

Nein, ein bGE ist kein Schlaraffenland, es bedeutet nur die nackte
Existenzabsicherung, die Befreiung der Menschen von Angst und Abhängigkeiten
in die sie gerade die SPD gebracht hat und darin hält, halten will und dies
sogar mit einem Sanktionsapparat.

Mit einem bGE wäre Unabhänigkeit möglich, die Menschen könnten sich leichter
selbständig machen.

Das bGE ist ein Grundrecht und keine Abspeisung, wie Hubertus Heil sagt,
Menschen haben ein Recht auf ein würdevolles Leben, auch wenn sie zu nichts
Nutze sind.

Und dies gemäß unseres Grundsatzprogrammes, das Hubertus Heil, Olaf Scholz
und Elke Ferner ab und zu mal wieder lesen sollten, denn da steht:

"Freiheit bedeutet die Möglichkeit, selbstbestimmt zu leben. Jeder Mensch
ist zur Freiheit berufen und befähigt. Ob er dieser Berufung entsprechend
leben kann, entscheidet sich in der Gesellschaft. Er muss frei sein von
entwürdigenden Abhängigkeiten, von Not und von Furcht, und er muss
die Chance haben, seine Fähigkeiten zu entfalten und in Gesellschaft und
Politik verantwortlich mitzuwirken. Nur wer sich sozial ausreichend
gesichert weiß, kann seine Freiheit nutzen."

Das bGE ist lediglich die Umverteilung der natürlichen Resourcen, die nicht
mehr jedem zur Verfügung stehen und die Umverteilung des Reichtums, den
andere aus diesen Resourcen mit immer weniger menschlicher Arbeitskraft
erwirtschaften, die Umverteilung eines TEILS
dieses Reichtums auf Alle, ungeachtet der augenblicklichen Leistungskraft.

Warum kann dies Alaska mit 25 % aus seinen Erdölverkommen machen, die auch
erst durch Arbeit verwertbar werden, ohne dass es dort zu Verwerfungen
kommt?

Ich werde zumindest diese SPD nicht mehr wählen und mich nicht mehr für
diese SPD engagieren, wenn sie DIESE Position zu einem bedingungslosen
Grundeinkommen, zu einer bedingungslosen Existenzabsicherung haben, wenn sie
den Reichsten das höchste Kindergeld gewähren, sich selbst, und keine
Kindergrundsicherung einführen.

Wenn sie gegen Erwerbslose Sanktionen aussprechen, wenn Menschen fremdbestimmte, zum großen Teil unzumutbare Arbeit, ablehnen, schwachsinnige Kurse nicht belegen, nicht zu Hungerlöhnen arbeiten wollen, ja auch mal den erzieherischen Maßnahmen von Fallmanager nicht folgen und nicht zum Termin erscheinen, weil sie wissen, es passiert ohnehin nichts. Sie nur kontrolliert werden sollen von einem perfiden System.

Welche schwachsinnige, angebliche "Förderungs"maßnahmen es gibt, erfahren wir gerade von der Regierung, die diese einsparen möchte, zu Recht.
ABM als reine Disziplinierungsmaßnahme, SPD eben.

Dafür verschwenden sie Milliarden und unterstützen eine Trägermafia. Auf freiwilliger Basis, ohne Sanktionen, wäre dagegen nicht viel zu sagen.

Wenn sie ALG II nicht in den Lohn hineinwachsen lassen,wie dies mit einem
bGE möglich wäre, das Lohnabstandsgebot somit gewahrt wäre.

Wenn sie Menschen bei Erwerbslosigkeit nahezu alles wegnehmen, bevor sie
Leistungen erhalten, Eigentumswohnungen, Häuser gefährden und dies
insbesondere im Alter.

Sie nicht einmal in der Lage sind, alte, nicht mehr erwerbsfähige, Menschen,
eine bedingungslose Grundrente zu gewähren.

Ich hoffe sehr, dass sie hoffentlich doch noch einsehen, dass sie mit
diesen Aussagen von vielen Mensschen nicht mehr ernst genommen werden und
auf keinen Fall mehr gewählt werden.

Von Grundeinkommensbefürwortern auf keinen Fall und es werden immer mehr, wenn sie informiert werden und das bGE auch richtig verstanden haben.

Schonungslos offen,wollte man sich stellen,damit

Bild von Pirat

begann,der erste Onlinechat der Partei,schonungslos uninformiert war man ,mit dem schonungslos am meisten gewünschten Thema,bge umgegangen..

Du bist ja hoffnungsvoll,(Schreiber),aber ich weiss,dass diese Leute,ja um ihre Wiederwahl bangen,auch ihre gut gefüllten Taschen,(gönne ich),auch das Beamtenstatusle,ist doch perfekt.
Was weiss,ein Olaf Scholz von der Arbeit?,nur weiler mal Minister war?Lach dich weg.
Auch die Art der Darstellung war etwas überheblich,je kleiner der Rang,so wichtiger der Auftritt.

Ich hatte das Gefühl es intressiert sie nicht wirklich.

Gabriel wäre anders gewesen.

Nun hat der Bundespräsident Herr Gauck in spee:Auf der Spargeldampferfahrt das Thema aufgegriffen,abwarten.

Ansonsten bessere Aufklärungspolitiker,die auch hören!

pirat

Zukunftskonferenz

Bild von Marco bei Hamburg

Schade mit BGE und Co.
Die SPD bleibt für mich voerst unwählbar.

Aber die Idee mit Online-Konferenzen ist gut.

Marco

nichts verstanden!?

Bild von Anonymous

Der Äußerung von Hubertus Heil und dem Zitat zum VideoInterview mit ihm - "Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren" - entnehme ich, dass er das Problem noch nicht verstanden hat.
"Die in den vergangenen Jahrzehnten erreichte Produktivität der deutschen Volkswirtschaft ermöglicht einen anderen Weg: um eine stabile Nachfrage nach den mit hoher Produktivität und abnehmendem menschlichen Arbeitseinsatz herstellbaren Gütern und Dienstleistungen zu sichern, benötigen die Menschen alternative Einkommensquellen, wenn ihre Arbeitskraft in der Produktion immer weniger erforderlich ist.
In einer Agrarwirtschaft, in der buchstäblich jede Hand für die Ernte benötigt wird und ein Ausfallen von Arbeitskraft auch einen geringeren Ernteertrag bedeutet, erscheint der ‚Zwang zur Arbeit’ gerechtfertigt. In einer Volkswirtschaft jedoch, die zur Sicherung der materiellen Versorgung immer weniger auf die Arbeitsleistung aller angewiesen ist [...]" *

Bei der Diskussion wird es keine Tabus geben?
Ach so!? Damit, dass Herr Heil das bGE als "Illusion" abtut, fühle ich mich nicht ernst genommen.
Ich denke, den etwa 600 anderen Bürgern, die ihre Stimme für diese Frage gaben, geht es ähnlich.

Herr Heil,
auf der Seite "Was würden Sie tun?", können Sie mannigfalltig nachlesen, dass sich die Menschen tatsächlich nicht durch ein Grundeinkommen "abspeisen" lassen würden, wie Sie es ausdrücken.
Sie würden es sinnvoll nutzen.

*www.unternimm-die-zukunft.de/index.php?id=54

Onlinekonferenz,Chancen für die Partei,aus Fehlern lernen.

Bild von Donata

Möchte mich,Liebaki(lustig),anschließen,denn,leider wurde das Event!Online-Konferenz,durch Herrn Heils mangelnde Kenntnis sehr reduziert,auf Geschwätz.Grundeinkommen anders,mit der Idee,befasse ich mich jetzt mehr.Herr Heil muss eigentlich wissen was abgeht,er ist doch lange dabei,er vermittelte ,wenn,man nicht selbst wer ist ich hier-du da.
Das Gefühl hatte ich bei Frau Ferner nicht,sie wr authentischer,ehrlicher.Nun brachte sie ja das Kopfpauschalenthema ein,und bis zu einem bge,ist noch ein langer Gedanke,mag sein,dann,ist sie weg vom Fenster.
In Köln hören wir viel davon.Weiter so,mit informierten Leuten!

Nichts verstanden?

Bild von Anonymous

Doch die haben alle verstanden. Das BGE ist eine untaugliche schädliche Utopie, die unser Land schädigen würde.
Es darf keine soziale Hängematte, kein Recht auf Faulheit geben. Die Solidargemeinschaft wird nur Bestand haben, wenn nur der wirklich Bedürftige bekommt.

Von Herrn Heil gibt es

Bild von Anonymous

Von Herrn Heil gibt es leider nur wieder Worthülsen.
Wo sind denn die konkreten Antworten?
Wie soll und kann ein soziales System gestaltet werden, wenn durch Rationalisierung und technischen Fortschritt immer mehr menschliche Arbeit durch Maschinenarbeit ersetzt wird?

Wollen die Menschen denn mit dem abgespeist werden mit dem momentan Erwerbslose abgespeist werden?

Herr Heil hat noch eine Menge zu lernen und sollte sich mal den Grundeinkommensfilm ansehen oder mal mit Götz Werner sprechen....

Die online Konferenz der SPD!,Umgang mit Schwerpunktthemen!

Bild von Liebaki

Mir hat die online Konferenz,neue Wege,gezeigt,die meine Partei gehen kann.Ein Anfang,aber enttäuscht ,war auch ich,wie Herr Heil,ein Anliegenthema,fast als Abwrackprämie hinstellte.Er hat sich nicht damit befasst,das war Fakt.

Auch wurden in vielen Bereichen,in allen Bereichen,klare Aussagen vermisst,also möglichst würden wir wenn,ja,genau das wollen wir auch,sie haben ja recht,wir werden vielleicht,usw.,wenn,es so wäre alles tun!

Politikspruchblasen.

Wenn,ich schon ein von der SPD eingestelltes Hartz Projekt,mit viel Geld mitfinanziere,ich bin kein Hartz 4 Empfänger,dann,möchte ich,dass,meine Gedanken dazu,auch komplex ,bearbeitet werden.Lidl,Schlecker,usw.,diese Neuigkeiten sind schon Geschichte.

Es gehört ein Umdenken in die Partei,zuhören,zuhören,antworten,dannn nehmen sie die Menschen mit!,sonst ist es ein kleiner Erfolg,zwei ,drei Punkte mehr,weil die Chaostruppe,im Kanzleramt,so schlecht ist.

Eine Grundsicherung ist nicht der Anfang vom Ende,sondern,ein guter Schritt,in die von der Gesellschaft geforderten neuen Wege.Wer es noch nicht begreift wie Herr Heil,oder Frau Ferner,die mir sehr arrogant vorkam,als sie einem User antwortete,auch wenn,sie das mehrmals wiederholen,stimme ich nicht zu,und es wird nicht kommen.
Da dachte ich,ein repressionsfreies bge,wird kommen,wer weiß,ob Frau Ferner,die sonst einen guten Job macht,dann,noch dabei ist.

Arbeit muss sich lohnen,für die Menschen und die Allgemeinheit,aber,sie darf nicht mit viel,viel Steuergeld,den verkehrten Maßnahmen,bezahlt werden.Das ist getürkt.

Also,die Konferenz hat mir sehr gut gefallen,sollte eine
SPD_Einrichtung werden,aber besser informiert sollte man über die angefragten Themen sein.

Kopfpauschale war ja hinlänglich ,bestens bekannt.

Guter Anfang,Kompliment,nur mehr Kenntnis der Materie,sowie weiterdenken,in Gesellschaftsfragen.

Mehr Nähe zeigen,auch,Wandel durch Annäherung!Wolke7-Willi

Nie waren eigentlich unsere Chancen,den Stil zu bestimmen so

gut,wie jetzt,wir sollten am "Ball" bleiben

miteinander -füreinander
Liebaki

Herr Heil, schon Picabia

Bild von Anonymous

Herr Heil, schon Picabia hatte verstanden, dass unsere Köpfe rund sind, damit die Gedanken ihre Richtung ädern können. Und Sie? Wozu haben Sie sonst eine "Zukunftwerkstatt"?

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