Olaf Scholz "Ich empfehle Nachdenklichkeit"

Der Kandidat für den Vize-Parteivorsitz sieht die SPD vor allem als „die Partei der Arbeit“. Die SPD müsse sicherstellen, „dass jemand, der sich anstrengt, davon auch etwas hat“ – zum Beispiel mit Mindestlöhnen. Zur Debatte über den Kurs der SPD sagt Scholz: „Ich empfehle vor allem Nachdenklichkeit und keine Schnellschüsse. Es ist unglaubwürdig, wenn man zehn Minuten nach Schließung der Wahllokale weiß, was man zehn Minuten vorher nicht wusste.“

Glaubwürdigkeit nur durch kontinuierliche Arbeit

Die SPD werde Glaubwürdigkeit nur durch kontinuierliche politische Arbeit wieder gewinnen. „Und das geht eben nicht, wenn die SPD blitzartig mal das Eine und mal das Andere meint, sondern wenn der Prozess der Meinungsbildung für die Wähler nachvollziehbar bleibt.“ Nach Scholz’ Überzeugung ist es der SPD zwar gelungen, die Herausforderungen für den Sozialstaat wie Globalisierung und demographische Entwicklung oder die Weltwirtschaftskrise zu bewältigen. „Aber wir müssen uns auch die Frage stellen, ob es für jeden Einzelnen dabei immer gut ausgegangen ist.“
 

Umfangreiche Erfahrungen

In ihrem Regierungsprogramm, so Scholz, habe die SPD bereits einige gute Antworten auf diese Frage gegeben. Beispiele dafür seien die dort geforderte Erhöhung des Schonvermögens für Hartz- IV-Empfänger, die Verlängerung der Altersteilzeit und die Reform der Erwerbsminderungsrente. Wird Olaf Scholz zum SPD-Vize gewählt, bringt der Fachanwalt für Arbeitsrecht umfangreiche Erfahrungen mit: als Hamburger Landesvorsitzender und früherer Generalsekretär der SPD, als Bundestagsabgeordneter, der seinen Wahlkreis Hamburg-Altona viermal in Folge gewinnen konnte, als ehemaliger Hamburger Innensenator und Bundesminister für Arbeit und Soziales.

Scholz will, dass die SPD bald wieder regiert. Aber mit wem? „Wir müssen davon ausgehen, dass wir dauerhaft ein Fünf-Parteien-System haben werden. Da sind sehr viele Koalitionen möglich“, sagt er. „Und das führt dazu, dass es weniger darauf ankommt zu beschließen, mit wem es nicht geht, als darum, wie, also mit welchen Inhalten, es geht. Pragmatismus ist angesagt.“ Für Scholz heißt das: „Orientierung an den eigenen Inhalten und Grundsätzen, das ist das Entscheidende.“