Hamburger Jusos Hoffen und Leiden mit der SPD

von Jörg Hafkemeyer - 28.01.2010
Hamburger Jusos diskutieren, wie ihre Partei aus der Krise und zurück zur Meinungsführerschaft findet. Statt schneller Antworten gibt es viel Nachdenklichkeit.

Der Raum 311 sieht genauso verwahrlost aus wie das ganze Gebäude der Hamburger Univer­sität in der Sedanstraße zwischen Grindelallee und Bundesstraße. Dreckiger Beton, grün schimmelnde Nässe an den Außenwänden, vollgestopfte Billigregale in glanzlosen zellenartigen Räumen. Es gibt Mitarbeiter an der Uni nahe dem Dammtorbahnhof, die sagen, das äußere Erscheinungsbild ihrer Hochschule entspreche ziemlich genau ihrer inneren Verfasstheit. Die Jungsozialisten Vanessa Mohnke, Axel Andersson, Focko Meier und Magnus Kutz sitzen um einen flachen Tisch herum in der dritten Etage des so genannten Verfügungsgebäudes und trinken Kaffee. So richtig gut ist ihre Stimmung nicht. Der promovierte Meteorologe Axel Andersson findet, dass seine Partei derzeit in einem sehr lethargischen Zustand ist.

Mehr Themen für junge Leute
„Es gibt noch viel aufzuarbeiten und die Diskussionen in den Landesverbänden müssen erst mal richtig angestoßen werden,“ sagt der 34-Jährige. Sigmar Gabriel hat gesagt, die Partei soll dahin gehen wo es schlecht, wo es nach Schweiß riecht. Wo die Leute sind. Das gefällt Axel Andersson, das will er gerne sehen, wie er zugibt: „Ich finde diesen Ansatz wichtig, dass wir uns wieder in die Gesellschaft rein bewegen.“ Ganz besonders bedrückt den jungen, sehr lebhaften Mann, dass das Thema Armut in Hamburg gerne verschwiegen wird: „Die Armen werden aus der Gesellschaft raus, an den Rand gedrängt.“

Focko Meier, er ist fünf Jahre in der Partei, sitzt Axel Andersson schräg gegenüber, trinkt auch Kaffee und sagt, das könne aber nicht alles sein. Der Angesprochene nickt zustimmend, als der 33-jährige promovierte Physiker Meier noch auf einen anderen Punkt aufmerksam macht: „Die Hamburger SPD hat ebenso wie die Bundes-SPD relativ schlecht bei den jungen Leuten abgeschnitten bei den letzten Wahlen.“ Er glaubt nicht, dass junge Leute in der Hansestadt an der Elbe meinen, die Hamburger SPD vertrete ihre Themen. Ein großes Defizit. „Insgesamt mangelt es uns ganz einfach an einem überzeugenden Weg aus dieser schweren Krise. Wir suchen noch. Und manchmal habe ich das Gefühl, dass der viel beschworene Aufbruch auch noch nicht so die Fahrt aufgenommen hat, wie er es bräuchte.“

Er schaut hinüber zu Vanessa Mohnke, die ihm konzentriert zuhört und sehr nachdenklich wird, als er sagt: „Ich möchte gerne sehen, dass die Diskussionsbereitschaft, die eingefordert wird und die Offenheit auch wirklich gelebt werden. Und dass in Zukunft Widerspruch nicht mehr mit Illoyalität gleichgesetzt wird.“ Seine Freunde wissen was Focko Meier meint. Vanessa Mohnke legt den Kopf ein wenig schräg, lächelt Focko Meier an. 1996 ist sie eingetreten: „Ich würde sagen, die Partei ist in einem relativ maroden Zustand. Also, er ist gleichzusetzen mit dem Uni-Gebäude, das wir hier vorne sehen. Ich glaube aber, dass wir nicht sprengen und neu bauen müssen. Wir müssen uns nicht neu erfinden. Ich glaube, wir müssen nur unseren Kern wieder finden.“

Meinungsführer werden
Es gebe ja auch so was wie Kernsanierung. Die junge Mutter macht keinen Hehl daraus, dass sie sehr besorgt ist über den Zustand ihrer Partei. Die müsse wieder Sympathie ausstrahlen, von Leuten vertreten werden, die der SPD Charakter verleihen können. Charakterstarke, integre Leute. Alle am Tisch stimmen zu. Die Parteiführung müsse wollen, dass wir wieder offen reden.

Ernst schaut Vanessa Mohnkes rech­ter Nachbar vor sich hin. Magnus Kutz ist 34 Jahre alt, Politologe, schreibt gerade sei­­ne Doktorarbeit zum Thema „Moder­ne Kriegspropaganda“: „Ich glaube, das Grundproblem der SPD in den ganzen letzten Jahren ist, dass sie auf einen, würde ich sagen, Zug des Zeitgeistes aufgesprungen ist. Ein Zug mit sehr starken neoliberalen Waggons. Ein Zug, der letztes Jahr in der Finanzkrise gegen die Wand gefahren ist.“ Die Folgen für die SPD formuliert er so: „Was fehlt, ist eine kulturelle, intellektuelle Meinungsführerschaft.“
 

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Channel: Sozialdemokratie  
Bundesland: Hamburg  

Die SPD zur Vordenkerpartei machen

Im vorwärts 02/2010 hat Rolf Hosfeld zwar die Frage "Warum die SPD wieder Deutschlands Vordenkerpartei werden muss" aufgeworfen, sie aber leider nicht beantwortet.

In diesem Beitrag hier meint der Gen. Andersson wohl das gleiche, wenn er sagt: „Es gibt noch viel aufzuarbeiten und die Diskussionen in den Landesverbänden müssen erst mal richtig angestoßen werden“. Wenn ich die fünf Jusos richtig verstehe - Zitat: "Und dass in Zukunft Widerspruch nicht mehr mit Illoyalität gleichgesetzt wird.“ (V. Mohn) - dann führen sie die Gedankenarmut der SPD auf das Desinteresse des Bundesvorstands zurück: "Die Parteiführung müsse wollen, dass wir wieder offen reden."

Meine These: Die SPD wird solange nicht die Vordenkerpartei Deutschlands werden (und sein), wie sie weiterhin den originär sozialistischen Auftrag des Grundgesetzes - Art. 56 in Bezug auf die Verwirklichung von Art. 14 GG - verleugnet. Der nämlich ist ihr - wem sonst?! - von den Verfassungsgebern als "Markenkern" überantwortet worden.

Dazu bräuchte es aber einer www.Kampfkompetenz.de, die die SPD deshalb nicht aufbringt, weil sie von einer politischen Partei im Sinne des GG - die wird dort definiert als Einrichtung zur Mitwirkung "bei der politischen Willensbildung" (Art. 21 GG) - zu einer Arbeitsplatzssicherungsanstalt für Abgeordnete mutiert ist, deren Hauptinteresse in ihrer persönlichen Wiederwahl besteht, die sie sich in der Tat nur durch Anpassung „sichern“ können....

Wer, wie die fünf aus Hamburg, der SPD die "intellektuelle Meinungsführerschaft" wünscht , der muss – wie seinerzeit Willy Brandt, wie heute Obama oder wie momentan die FDP - eine klar erkennbare Linie haben und diesbezüglich seinen Beitrag zur „Willensbildung“, also zur Bewusstseinsveränderung in den Reihen der abhängig Beschäftigten und ihrer Angehörigen leisten - und nicht nur darauf abzielen, persönlich „gewählt“ zu werden. Egal wozu.

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