Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung Heute Niedriglohn - morgen Altersarmut?

Diese und andere Fragen diskutierten SPD-Bundestagsabgeordnete Olaf Scholz und der ehemalige IG-Metall-Bezirksleiter Klaus Mehrens auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema Niedriglohn und Rente Ende März in Hamburg.

Zunächst war Klaus Mehrens interessiert, wie der ehemalige Arbeitsminister die Arbeitsmarktentwicklung betrachtet. Diese Frage beschäftige schließlich viele Bürger. Vor allem der Sektor der Niedriglöhne mache vielen Menschen große Sorgen. Diese Sorgen sind nicht unberechtigt: Mit 6,5 Millionen Arbeitnehmern erhalten rund 23 Prozent aller Beschäftigten einen so genannten Niedriglohn. Von einem Niedriglohn spricht man nach Definition der OECD dann, wenn der Lohn bei weniger als zwei Drittel des Durchschnittslohnes aller Beschäftigten liegt. Grund für die Entwicklung in Deutschland, so Scholz, liege vor allem in drei Jahrzehnten Massenarbeitslosigkeit. Dadurch wurden Gewerkschaften und Tarifverträge geschwächt. Deutschland stehe damit nicht allein da, in fast allen europäischen Staaten kam es zu dieser Entwicklung.

Schwachstellen, vor allem in der Leiharbeit
„Bei der Bekämpfung des Niedriglohnes sind auch Fehler gemacht worden“, gibt Scholz zu. Es sei falsch gewesen, nicht schon 2000 einen gesetzlichen Mindestlohn eingeführt zu haben. „Da hätten wir einen Schutz nach unten hin gebraucht.“ Aber der Bundestagsabgeordnete sieht weitere Schwachstellen auf dem deutschen Arbeitsmarkt, vor allem in der Leiharbeit. Er betont, dass er das Instrument der Leiharbeit nicht generell ablehnt, nur die Ausgestaltung müsste gerechter sei.

Sein Ziel: Ist jemand bei einem Unternehmen für Leiharbeit beschäftigt, ist das Arbeitsverhältnis wie jedes andere auch. Der einzige Unterschied soll darin liegen, dass der Arbeitnehmer an unterschiedlichen Orten arbeitet.

Klaus Mehrens spricht ein weiteres, viel diskutiertes Thema an: die demographische Entwicklung. „Erst einmal ist es ja schön, dass die Leute älter werden“, beginnt Olaf Scholz. Er erklärt aber: In einigen Jahren werden zu wenig junge Menschen in Deutschland leben, Folge wird ein Fachkräftemangel sein.“ Das stellt aber auch Anforderungen an die Arbeitnehmer: „Es reicht nicht mehr, hart zu arbeiten, sondern Qualifikation ist wichtig.“ Um Arbeitslosigkeit zu vermeiden, müsse mehr auf Bildung aller Bürger gesetzt werden.

Dass Weiterqualifikation ein integrierter Bestandteil des Arbeitsmarktes sein muss, ist nachvollziehbar. Wer vor zwanzig Jahren eine Ausbildung zum KfZ-Mechaniker abgeschlossen hat, kann mit dem Erlernten allein heute kaum noch Autos reparieren. Der technische Fortschritt erfordert, sich weiterzuentwickeln, auch im Alter.

Kontinuität durch Kurzarbeit
Und ein weiteres, wichtiges Arbeitsmarktinstrument kommt zur Sprache: Die Kurzarbeit. Durch sie konnten in der Finanz- und Wirtschaftskrise unzählige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor der Arbeitslosigkeit geschützt werden. Was Olaf Scholz besonders wichtig ist: Kontinuität und Lebenssicherheit können durch sie erhalten bleiben. Schließlich sei der Arbeitsplatz eine wichtige Säule im Lebensalltag, diesen zu erhalten schaffe Vertrauen. „Unternehmen können an ihren Mitarbeitern festhalten und signalisieren, dass man gemeinsam durch die Krise marschieren will".

Nach der Diskussion nutzten einige Gäste die Gelegenheit, ihre ganz persönlichen Fragen an den Abgeordneten loszuwerden. Als die beantwortet sind, hat Olaf Scholz den Besuchern die sonst so ferne, abstrakte Wirtschafts- und Sozialpolitik etwas näher gebracht. Und was meine Ängste betrifft: Ich bin optimistisch. Ich denke nicht, dass alles gut werden muss. Aber ich bin mir sicher: Wir haben es in der Hand, unsere Gesellschaft in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht zu gestalten. Das erfordert viel Energie, die ich für eine gerechte, solidarische Gemeinschaft gerne aufbringe.