Leitantrag #digitalleben

Gesche Joost und Lars Klingbeil: Forderungen für eine digitale Gesellschaft

Julia Korbik11. Dezember 2015
Hatten ein paar Folien dabei: Lars Klingbeil und Gesche Joost
Datensouveränität, digitale Arbeit und ein „Völkerrecht des Netzes“: Die Netzpolitiker Gesche Joost und Lars Klingbeil präsentierten auf dem SPD-Parteitag den Leitantrag „#digitalleben“.

Es ist wohl die rasanteste Leitantrag-Vorstellung an diesem Tag: In nur zehn Minuten umreißen Gesche Joost und Lars Klingbeil den Antrag „#digitalleben“. Und dieser habe viele Vorteile, so Klingbeil: „Wenn wir alle den Antrag lesen, klappt es beim nächsten Mal vielleicht auch mit dem Abstimmen per Tablet“ – eine Anspielung auf den missglückten Wahlgang am Nachmittag.

Joost und Klingbeil präsentieren intelligente, vernetzte Pullis und Orangen, aus denen ein Klavier gebaut wird. Und natürlich ihren Leitantrag „#digitalleben“. Er ist das Ergebnis eines Prozesses, den Sigmar Gabriel vor eineinhalb Jahren angeregt hat. Ziel war es, so Klingbeil, „die erste Partei zu sein, die ein digitales Grundsatzprogramm verabschiedet“. Herausgekommen sind dabei verschiedene Forderungen.

Gute digitale Arbeit

Die Digitalisierung, das betonen Joost und Klingbeil, betrifft nicht nur Eliten – auch der Dachdecker wird davon betroffen sein. Deutschland soll ein Standort für Innovationen werden, die soziale Sicherung darunter aber nicht leiden. Auch im digitalen Kapitalismus müssen faire Arbeitsbedingungen geschaffen werden.

Neue Formen des digitalen Lernens

Joost fordert, „kluge, moderne Bildungspolitik sozialdemokratisch zu bestimmen.“ Dafür müsste es neue Formen des digitalen Lernens geben, die alte und neue Lernformen zusammenbringen.

Datensouveränität

Urheberrecht und Big Data wurden auch in diesem Jahr kontrovers diskutiert. Dies, so Joost, „stellt uns vor Herausforderungen, was unsere digitale Souveränität betrifft.“ Sie wünscht sich hier eine „kluge und abgestimmte Datenpolitik“. Transparenz sei nötig ebenso wie das Recht darauf, dass die Privatssphäre geschützt wird.

Internationale Zusammenarbeit

Lars Klingbeil plädiert für ein „Völkerrecht des Netzes“, eine internationale Zusammenarbeit, um Daten zu schützen, Netzneutralität zu sichern und Datensouveränität zu ermöglichen. Für Klingbeil ist das eine Art „Cyber-Außenpolitik“.

Den Beschluss gibt es hier zum Download

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