Neue EU-Kommission Fragestunde für Kommissare in spe

von Kai Doering - 07.01.2010
In der kommenden Woche prüft das Europaparlament die 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission auf Herz und Nieren. Zurzeit bereitet die sozialdemokratische Fraktion ihre Fragen vor. Dabei sollen auch die Bürger stark beteiligt werden und per E-Mail ihre eigenen Fragen stellen.

Die SPE-Fraktion verspricht, die besten Fragen, die an ihre Mailbox gehen, auszuwählen und in ihren Fragenkatalog für die individuellen Anhörungen der Kandidaten aufzunehmen. „Wir wollen, dass die Bürger in die Anhörungen einbezogen werden, denn Kommissionsentscheidungen betreffen uns alle“, begründete der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hannes Swoboda die Entscheidung für das Verfahren. Auf diese Weise solle sichergestellt werden, dass die besten Kandidaten für die kommenden fünf Jahre bestellt würden.

„Unsere Fragen werden hart aber fair sein“, kündigte Swoboda an. Die Anhörungen, die am Montag beginnen und bis zum 19. Januar dauern werden, sollten so interaktiv wie möglich sein. „Zusätzlich zu unserem Aufruf für Fragen werden wir mit Beginn der Hearings die Öffentlichkeit sowohl über Twitter als auch durch Live Blogging auf dem Laufenden halten und den Bürgern die Möglichkeit bieten, Kommentare abzugeben.“

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