SPD Weser-Ems besucht den Europaabgeordneten Matthias Groote Europäische Politik hautnah

Erste Station der Reise war das Haus der „Europäischen Kommission“, das ebenso wie das Parlament und der Rat in den 50er Jahren im Zuge der Gründungsverträge der EU eingerichtet wurde. Zu den wesentlichen Aufgaben der Kommission gehört, wie die Genossinnen und Genossen erfuhren, neben den Vorlagen für neue Rechtsvorschriften und Verordnungen für das Parlament und den Rat, die Umsetzung der EU-Politik sowie die Verwaltung des Haushaltes. Sie sorge, gemeinsam mit dem Gerichtshof für die Einhaltung des EU-Rechtes und vertritt die EU auf internationaler Ebene.

Gurkenverordnung diskutiert
An einem praktischen Beispiel, der so genannten „Gurkenverordnung“ von 1988, diskutierte die Runde, wie Interessengruppen auf mitgliedsstaatlicher und europäischer Ebene agieren. Der Verordnung zufolge dürfen Gurken nicht über eine maximale Krümmung von 10 cm verfügen. Diese Überregulierung hat auch in Deutschland Wellen geschlagen. Hierbei sei nicht die Politik der EU ausschlaggebend gewesen, sondern die zahlreichen Lobbyisten der Agrar- und Verpackungsindustrie der Mitgliedsstaaten, insbesondere Österreich und Deutschland, die mit Zustimmung der deutschen Bundesregierung für die Verabschiedung der Verordnung sorgte.

Von der Politik zur Umsetzung
Den Höhepunkt der Reise bildete der Besuch im Europäischen Parlament. Matthias Groote brachte auf lebendige Art und Weise der Reisegruppe die Arbeit des Parlamentes näher. Vertreten als ständiges Mitglied im Ausschuss für Verfassungsfragen und stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit, Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie der Fischereipolitik, zeigte Matthias Groote an Beispielen auf, wie aus den Vorschlägen der Kommission, die Vorlagen der neuen Gesetze und Verordnungen bis zur Abstimmung durch das Parlament, auf den weiteren Weg gebracht werden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer fanden auch den Plenarsaal, in dem zurzeit 785 Abgeordnete ihren Platz haben, beeindruckend.

Von der Kommune nach Europa und zurück
Eine weitere Station in „Europa“, wie der Regierungsbereich von den EU-Abgeordneten genannt wird, war der 1994 gegründete „Ausschuss der Regionen“ (AdR). Der hat  344 Mitglieder und eine beratende Funktion in der EU.  Der „AdR“ besteht aus den Vertretern der regionalen und kommunalen Gebietskörperschaften, Landräten und Bürgermeistern aus den größeren Städten. Bevor maßgebende Entscheidungen im Bereich der kommunalen und regionalen Gebietskörperschaften getroffen werden, hat hier eine Anhörung durch deren Vertreter stattzufinden.

Eine Stadtrundfahrt und ein Besuch in einer Schokoladenmanufaktur, mit einem beeindruckenden Einblick in die Kunst der Herstellung köstlicher Schokoladen, rundeten den Brüsselbesuch ab. 

Text/Bild: Dieter Gehrken