Zwischenruf von Rolf Hosfeld Es gibt immer Alternativen

von Rolf Hosfeld - 27.01.2010

Rolf Hosfeld ist Journalist und Autor mehrerer Bücher zu zeithistorischen Fragen. Heute lebt er auf dem Land in Brandenburg. Zuletzt ist von ihm erschienen:

Die Geister, die er rief. Eine neue Karl-Marx-Biografie.

Rolf Hosfeld rät den Sozialdemokraten, „die eigenen Leistungen nicht unter Wert zu verkaufen.“ In seinem „Zwischenruf“ im vorwärts erklärt der Journalist und Buchautor, warum die SPD wieder Deutschlands Vordenkerpartei werden muss.

Zwei Kernaussagen sind mir nach dem Dresdner Parteitag besonders haften geblieben: „Mehr Politik wagen“ und „Deutungshoheit“. Beide sind ein Plädoyer für das deutliche Profil einer eigenen und zeitgemäßen sozialdemokratischen Gestaltungsidee, die sich gleichwohl ihrer Grenzen und realpolitischen Möglichkeiten bewusst bleiben muss. Die Zeiten von Margaret Thatchers TINA-Formel – There is no alternative, es gibt im Zeitalter der Globalisierung keine Alternative zur neoliberalen Kapitulation vor der Politik – sind vorüber.

Politik bedeutet Gestaltung

Aber sie haben ihre Spuren hinterlassen und zu lange die Deutungshoheit monopolisiert. Politik aber bedeutet Gestaltung. Was das für eine linke Volkspartei bedeuten kann, dazu hat Sigmar Gabriel bereits vor zwei Jahren in einem Buch Vorschläge unterbreitet. Hier wünsche ich mir mehr, mehr Debatte und vor allem mehr konkrete zeitgemäße Vordenker-Impulse. Wenn es eine Vordenkertradition in Deutschland gibt, dann liegt sie bei der SPD. Es gibt immer Alternativen, man muss sie analysieren, diskutieren und Lösungswege benennen.

Mehr Selbstbewusstsein

Wieso beispielsweise kann man nicht wie selbstverständlich marktregulierende mit sozialstaatsreformierenden Maßnahmen – wie den Reformen der letzten Schröder-Jahre – verbinden? Wieso kann man nicht klar aussprechen, dass die wachsende Schere zwischen den Einkommen nicht nur ein Gerechtigkeitsproblem darstellt, sondern ein Zerstörungspotenzial sondergleichen für unser gesamtes Wirtschaftssystem?

Die große Krise von 1929 hat das klassisch gezeigt, und wir haben es jetzt erst wieder erlebt. Deshalb habe ich die Forderung nach einer Vermögenssteuer auf dem Dresdner Parteitag sehr begrüßt. Deutungshoheit gewinnt man nur durch klare Worte. Und weniger Bescheidenheit.

Der große Krisenmanager des letzten Jahres nämlich hieß Peer Steinbrück, und der überzeugendste Zukunftsplan für Deutschland stammt von Frank-Walter Steinmeier. Hier wünsche ich mir von der SPD spür- und hörbar mehr Selbstbewusstsein. Auch das gehört zur Deutungshoheit: Die eigenen Leistungen nicht unter Wert zu verkaufen.

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AutorIn: Rolf Hosfeld  

Es gibt immer Alternativen

Bild von Klaus Depmeier

Wenn von dem Dresdner Parteitag die Begriffe "Mehr Politik wagen" und "Deutunghoheit" besonders haften geblieben sind, zeigt das mir einmal mehr, dass unsere Spitzenpolitiker der Partei und deren Zuarbeiter nur in Kategorien dieses kleinen Zirkels denken. Der normale Bürger und auch der normale Parteigenosse steht solchen Begriffen hilflos gegenüber. Die Parteispitze sollte daher von ihrer Nabelschau wegkommen und sich wieder den Problemen ihrer potentiellen Wähler zuwenden.
Es wäre zweckdienlich, wenn künftig Abspaltungen der Partei vermieden werden.
Mit freundlichen Grüssen
K.Depmeier

Es gibt immer Alternativen

Bild von Bernd Heinicke

HNA - SPD-Basis soll stärker mitreden

ich habe den Parteitag auf Phönix verfolgt und möchte Sigmar zu seiner Rede gratulieren, dies reicht aber nicht aus, die SPD wieder in die 40 Prozent Wählerstimmen oder mehr zu bringen. Es muss vor Ort die richtige Parteiarbeit durchgeführt werden, so dass die Bürger/innen wieder VERTRAUEN in die SPD bekommen.

Besinnt Euch wieder zur wirklichen SOZIALDEMOKRATIE zurück, regelt nicht immer stückchenweise die PROBLEME in der Gesellschaft, sondern habt den MUT und regelt das GESAMTE, also alles zusammen, die Steuergesetzgebung (Vereinfachung und Streichung aller Subventionen) in Verbindung mit der Rentenversicherung - alle Bürger/innen zahlen ein, (Selbstständige, Manager, Beamte u. s. w.), die Krankenversicherung-Gesundheitsreform in Verbindung mit der Pflegeversicherung, dazu muss die Arbeitslosenversicherung mit einbezogen werden, wobei Hartz IV auch verbessert werden muss, die Leihfirmen wie Adecco verboten werden müssen, dies ist Versklavung der Menschen per Gesetz!!!

Leiharbeit darf nicht von privaten Leihfirmen vermittelt
werden, sondern muß vom Arbeitsamt (staatlich) durchgeführt
werden!

Wenn Ihr nicht öffentlich zugebt, das die Schröder Agenda 2010 verkehrt war und Ihr kein besseres Konzept dagegen setzt, so das die Menschen in unserer Republik wieder erkennen können, das Sie Vertrauen in die SPD haben können, werdet Ihr zu einer bedeutungslosen 10 - 15 Prozent-Partei abgestraft werden!!!

Gruß aus Baunatal
Bernd Heinicke

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