
Rolf Hosfeld
Zwei Kernaussagen sind mir nach dem Dresdner Parteitag besonders haften geblieben: „Mehr Politik wagen“ und „Deutungshoheit“. Beide sind ein Plädoyer für das deutliche Profil einer eigenen und zeitgemäßen sozialdemokratischen Gestaltungsidee, die sich gleichwohl ihrer Grenzen und realpolitischen Möglichkeiten bewusst bleiben muss. Die Zeiten von Margaret Thatchers TINA-Formel – There is no alternative, es gibt im Zeitalter der Globalisierung keine Alternative zur neoliberalen Kapitulation vor der Politik – sind vorüber.
Politik bedeutet Gestaltung
Aber sie haben ihre Spuren hinterlassen und zu lange die Deutungshoheit monopolisiert.
Mehr Selbstbewusstsein
Wieso beispielsweise kann man nicht wie selbstverständlich marktregulierende mit sozialstaatsreformierenden Maßnahmen – wie den Reformen der letzten Schröder-Jahre – verbinden? Wieso kann man nicht klar aussprechen, dass die wachsende Schere
Die große Krise von 1929 hat das klassisch gezeigt, und wir haben es jetzt erst wieder erlebt. Deshalb habe ich die Forderung nach einer Vermögenssteuer auf dem Dresdner Parteitag sehr begrüßt. Deutungshoheit gewinnt man nur durch klare Worte. Und weniger Bescheidenheit.
Der große Krisenmanager des letzten Jahres nämlich hieß Peer Steinbrück, und der überzeugendste Zukunftsplan für Deutschland stammt von Frank-Walter Steinmeier. Hier wünsche ich mir von der SPD spür- und hörbar mehr Selbstbewusstsein. Auch das gehört zur Deutungshoheit: Die eigenen Leistungen nicht unter Wert zu verkaufen.
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