Jemen Dringender Reformbedarf

von Jerome Cholet - 04.02.2010
Der Jemen ist in den Blickpunkt der internationalen Terrorismusbekämpfung gerückt.Spätestens seit Umar Faruk Abdulmutallab im Dezember vergangenen Jahres einen Terroranschlag auf eine amerikanische Passagiermaschine versuchte. Nun gilt es die Al-Qaida der Arabischen Halbinsel zu bekämpfen und den schwachen Staat zu stärken. Doch wie?

Die Aufmerksamkeit war groß, die Spendenbereitschaft der internationalen Gemeinschaft, allen voran der Vereinigten Staaten von Amerika und Großbritannien wiedererwacht. Auf der internationalen Jemen-Konferenz vergangene Woche sollten die Weichen zu einer effektiven Bekämpfung der Terrororganisation Al-Qaida der Arabischen Halbinsel  gestellt werden.

Denn mit dem Attentatsversuch des Nigerianers Umar Faruk Abdulmutallab stand der ärmste arabische Staat neben Afghanistan wieder ganz oben auf der internationalen Agenda. Der Attentäter, der die American Airlines-Maschine zwischen Amsterdam und Detroit in die Luft sprengen wollte, war von der jemenitischen Al-Qaida der Arabischen Halbinsel ausgebildet, mit Sprengstoff ausgestattet und beauftragt worden. Die Instabilität Jemens hatte das Land zum Ausbildungszentrum der Terroristen werden lassen.

Rückzugsgebiet für Al-Quaida

„Die US-Regierung hat nach dem gescheiterten Attentat angekündigt, ihre Hilfen für Sanaa massiv aufzustocken,“ sagt Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik, „mit dem Geld sollen die jemenitischen Sicherheitskräfte zahlenmäßig verstärkt, ausgebildet und mit Waffen und Material für die Terrorismusbekämpfung ausgestattet werden.“

Al-Qaida hatte in den vergangenen Jahren vor allem deshalb im Jemen ein Rückzugsgebiet gefunden, weil der Staat arm und durch zwei laufende Bürgerkriege geschwächt ist. Im Süden kämpfen Separatisten für die Unabhängigkeit und die Terrororganisation verzeichnet regen Zulauf. Im Norden greifen Rebellen für mehr politische Partizipation, kulturelle Selbstbestimmung und sozioökonomische Verbesserungen zu den Waffen. Die Regierung in der Hauptstadt Sanaa hat die Kontrolle über weite Teil des Landes verloren, ihr Haushalt ist durch die Kriege schwer belastet.

„Bürgerkrieg und Separatismus sind bedrohlicher als al-Quaida“, sagt Guido Steinberg, „die Politik der USA und der Europäer sollte daher in erster Linie darauf hinwirken diese Konflikte zu beenden und politische Reformen in die Wege zu leiten.“ Vergangene Woche fand eine internationale Jemen-Konferenz in London statt, die neben finanzieller Hilfe für das Militär auch klare Forderungen an die jemenitische Regierung stellte. Einundzwanzig arabische und westliche Länder hatten teilgenommen und zu einem umfassenden Entwicklungs- und Friedensplan aufgerufen.

"Um den Terrorismus einzudämmen, müssen wir ihn an seinen Wurzeln packen,” so der britische Außenminister David Miliband, „und die sitzen im Jemen tief und fest.“

Zunehmend autoritär

Präsident Ali Abdallah Salih regiert seit 1978 – und zwar zunehmend autoritär. Der Konsens des von verschiedenen Stämmen geprägten Landes wurde vor allem durch die Öleinnahmen des Landes erkauft – und die schwinden zunehmend. Die Ölproduktion ging von rund 440.000 Barrel pro Tag im Jahr 2001 auf rund 300.000 Barrel im Jahr 2008 zurück, in zehn Jahren wird das Land kein Öl mehr fördern können. Dabei wird sich die Bevölkerung in den kommenden Jahrzehnten verdoppeln. Und vor allem arbeitslose junge Männer fühlen sich von Rebellen- und Terrororganisationen angezogen. „Mitglied von Al-Qaida zu sein ist im Jemen eine attraktive Einkommensquelle,“ sagt Abdul Karim al-Iryani, Berater des Präsidenten.


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