Zukunft der SPD Die SPD vor dem Parteitag

Für alle die es in der SPD immer noch nich begriffen haben:
die Partei hat ihre Wähler verraten! Und solange sie das nicht einsieht, ist sie Überflüssig. Wie kann ein Mann der CDU, Rüttgers, sich mehr für die Schwachen einsetzen als die Führungsriege der SPD? Da stimmt doch was nicht!

Lt. OECD, Revenue Statistics 2007 zeigt sich folgendes Bild.
(Die Grafik dazu ist so gruselig, die Zahlen sind da erträglicher)
Einnahmen des States aus der Besteuerung von Vermögen im Jahre 2006 (prozentual zm BIP)
Deutschland liegt mit 0,9 Prozent am unteren Ende nur noch unterboten von Tschechien, Slowakei, Östrreich und Ungarn. Vor uns liegen Portugal, Finnland, Polen, Griechenland, Schweden Dänemark, Niederlande, Neuseeland, Italien, EU15 mit 2,3%, Belgien, Schweiz, Japan, Australien, Irland, USA mit 3,2 Prozent, Spanien, Luxemburg, Kanada 3,4%, Frankreich 3,5% und das Vereinigte Königreich liegt bei 4,6%

Und auch noch das!

Dass der deutsche Staat alles andere als üppig mit finanziellen Mitteln ausgestattet ist, zeigt sich auch, wenn man einmal seine wichtigste Kostenkomponente, die Personalausgaben, betrachtet. In der öffentlichen Diskussion herrscht der Eindruck, dass es bei uns viel zu viel Beamte und öffentliche Arbeiter und Angestellte gibt, die deshalb den ganzen Tag kaum etwas Vernünftiges zu tun haben. Ein Blick auf die Entwicklung des Personalstandes von Bund, Ländern und Gemeinden zeigt jedoch, dass sich dort in den beiden letzten Jahrzehnten ein Menge verändert hat. Von 1991 bis 2007 sind 1,8 Millionen Vollzeitarbeitsplätze im ÖD gestrichen worden. Das entspricht einem Personalabbau von 42 Prozent; bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden ist sogar jeder zweite Arbeitsplatz entfallen. Die zusätzlichen rund 2500 000 Teilzeitjobs sind hierfür nur ein sehr kleiner Ausgleich. Selbst wenn der öffentliche Dienst im Jahr 1991 deutlich überbesetzt gewesen sein mag, nach dieser Schrumpfkur dürften die größten Ineffizienzen beseitigt worden sein. Dass der deutsche Staat in dieser Hinsicht kein grundlegendes Problem aufweist, zeigt sich auch im Benchmarking mit anderen Ländern. Die öffentlichen Personalausgaben belaufen sich in Deutschland im Jahr 2008 auf 6,8 Prozent des BIP.
KEIN anderes vergleichbares Land gibt so wenig Geld für sein Personal im öffentlichen Dienst aus.
Personalausgaben des Staates prozentual zum BIP im Jahre 2008
Deutschland an letzter Stelle 6,4%
Davor in aufsteigender Reihenfolge:
Lux, Austria, Niederlande, USA 9,9%, Irland, Spanien, GB, Italien, Griechenland, Belgien 11,9%, Portugal, Frankreich, Finnland, Schweden, Dänemark 16,3%
Quelle: European Economy, Statistical Annex, Spring 2008
- by the way: Die Dänen sind mit ihrer Demokratie am zufriedensten 93%, Deutschand liegt bei 54%
Quelle destatis Datenreport 2008, S 401

In den letzten Jahren beim ÖD nur 0- und Minusrunden und dann auch noch dies:
Steuerminus 2009 2,6 MRD große Aufregung
HRE erhält zum gleichen Zeitpunkt 3MRD - davon wird kaum Notiz genommen.

SO SCHAUTS AUS IN UNSEREM LAND - DIE BILANZ DER BISHERIGEN POLITIK IST DESASTRÖS!!!

Man tappt als noch im Dunkeln bei den Genosssen, wie es in Zukunft weitergehen soll mit der SPD, und scheint zu meinen, sich mit einigen kleineren Korrekturen durchmogeln zu können.

Wahrscheinlich wäre es aber doch besser, offen Tacheles zu reden, wenn man denn wieder linke Volkspartei werden möchte. Vielleicht hat man sich inzwischen aber schon eingerichtet, lediglich eine mittelgroße Mehrheitsbeschafferpartei zu sein.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe Ihnen heute einen Kommentar zu dem Interview von Sigmar Gabriel "Neuanfang Dresden" zukommen lassen. Mir ist dabei ein Fehler unterlaufen. Die Wahlbeteiligung in der Ortsgemeinde Temmels betrug bei der Gemeinderatswahl 2009 71,9% und nicht, wie beschrieben, 80,5%. Hierbei entfielen 80,5% der Stimmen auf die SPD. Ich bitte Sie höflichst, das zu korrigieren. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Gabriela Linden