Atomausstieg Die SPD als Teil der Anti-Atom-Bewegung

von Karsten Wenzlaff - 05.09.2009
50.000 Menschen versammelten sich Samstag in Berlin, um dafür zu protestieren, dass der von Rot-Grün begonnene Atomausstieg fortgesetzt wird und nicht wie von Schwarz-Gelb befürwortet, der Ausstieg aus dem Ausstieg vorbereitet wird. Unter den Demonstranten waren auch viele SPD-Mitglieder und Abgeordnete. Frank-Walter Steinmeier erklärte "Wir brauchen einen klaren und realistischen Fahrplan für den Umstieg auf erneuerbare Energien."

Der Demonstrationszug zog vom Berliner Hauptbahnhof durch die Friedrichsstraße und der Straße Unter den Linden zum Brandenburger Tor. Nach Angaben der Veranstalter nahmen ca. 50.000 Teilnehmer teil.

Ein Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen hatte zu der Demonstration aufgerufen: "Die vier großen Stromkonzerne Eon, RWE, Vattenfall und EnBW wollen nach der Bundestagswahl den Weiterbetrieb der gefährlichen und unfallträchtigen Atomkraftwerke durchsetzen. Der weitere Betrieb der AKWs hilft dem Klimaschutz nicht und blockiert den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Erneuerbare Energien funktionieren und schaffen Arbeitsplätze."

Die SPD war zahlreich vertreten. Die Berliner Bundestagsabgeordneten Wolfgang Thierse und Klaus-Uwe Benneter liefen bei dem Umzug einem Meer von SPD- und Juso-Fahnen voran und machten so deutlich, dass die SPD ein Teil der Anti-Atom-Bewegung ist und für den Ausstieg aus der Atomkraft steht.

Auch die Gewerkschaften mobilisierten zu der Demonstration. IG Metall-Vorsitzender Berthold Huber sprach per Videobotschaft vom Aktionstag unter dem Motto "Gemeinsam für ein besseres Leben" in Frankfurt am Main zu den Berliner Teilnehmern. 

Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier erklärte, dass die Weichen für die Energiepolitik am 27. September gestellt werden: "Wer wie Schwarz-Gelb die Renaissance der Atomkraft will, führt unser Land in eine energiepolitische Sackgasse und gefährdet die innere Sicherheit."

Er solidarisierte sich mit der Anti-Atom-Bewegung und forderte einen verbindlichen Plan für den Umstieg auf die Erneuerbare Energie. "Ich will nicht, dass sich in Deutschland Szenen wie in Brokdorf und Wackersdorf wiederholen! Mein Weg ist ein anderer. Wir brauchen einen klaren und realistischen Fahrplan für den Umstieg auf erneuerbare Energien."

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