Koalitionsvertrag Anfang ohne Zauber

„Laut Hermann Hesse wohnt zwar jedem Anfang ein Zauber inne, auf diese Koalition trifft dies jedoch nicht zu“, sagte Hubertus Heil am Montag in Berlin. Der Koalitionsvertrag von Union und FDP sei vielmehr ein klassischer Fehlstart, der viele Fragen offen lasse.

„Wann kommt die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, wie hoch werden die Mehrbelastungen der Versicherten, wenn der Arbeitgeberanteil eingefroren wird und wer soll die Steuersenkungsversprechen bezahlen?“ Dies seien nur einige der Fragen, die Union und FDP mit Blick auf die Landtagswahlen in NRW nicht beantworten wollten, so Heil.

Entsolidarisierung im Gesundheitswesen

Der scheidende Generalsekretär sieht insbesondere im Gesundheitssystem große Veränderungen auf die Menschen zukommen: „Die Einführung einer Kopfpauschale und das Aufbrechen der paritätischen Finanzierung führen zu einer Entsolidarisierung im Gesundheitssystem.“ Insgesamt sei der Koalitionsvertrag ein Signal der Verunsicherung. Nichts werde wirklich besser werden, dafür aber vieles schlechter und vor allem teurer.

Heil kündigte an, dass die SPD jetzt intensiv ihre Oppositionsrolle annehmen werde. „Demokratie braucht Opposition, vor allem braucht diese neue Regierung Opposition.“ Die SPD werde sich jedoch nicht allein aufs Kritisieren beschränken, sondern klare Alternativen zur Regierung aufzeigen. „Wir werden uns wohltuend von denen unterscheiden, die nur kritisieren können“, sagte Heil mit Blick auf die anderen Oppositionsparteien.