Sachsen-SPD mit neuem Chef „Raus aus der Nische, rein ins Leben“

„Wir befinden uns in einem Prozess der Erneuerung, in dem der heutige Parteitag nur ein Meilenstein sein kann“, sagte Dulig vor den Delegierten. Diese Erneuerung könne nicht in kurzer Zeit abgeschlossen werden, sondern sei „ein langer und steiniger, aber auch abwechslungsreicher Weg“. Und Dulig versprach: „Diesen Weg möchte ich organisieren und moderieren.“

Seinen Anspruch darauf hatte der 35-Jährige, der auch Vorsitzender der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag ist, bereits im Leitantrag unter dem Motto „Wegen Umbau geöffnet!“ formuliert. Darin fordert der neue Vorsitzende „eine offene Debatte darüber, wo die Zukunft der SPD in Sachsen liegt“. Die Partei müsse „raus aus der Nische und rein ins Leben“.

Umbau von der Gremien- zur Beteiligungspartei

Um dies zu erreichen, schlägt Dulig eine Parteireform vor. Er setzt dabei auf eine Öffnung und gleichzeitig eine bessere Nutzung vorhandener Ressourcen. „Die Kompetenz in den eigenen Reihen ist ein Schatz, den wir in Zukunft erfolgreicher heben müssen“, so Dulig. Doch müsse die Partei auch auf Gruppen jenseits des traditionellen sozialdemokratischen Spektrums zugehen. „Wir brauchen den konsequenten Umbau von einer Gremien- zu einer echten Beteiligungspartei.“

Einen Anfang hat die sächsische SPD bereits vor ihrem Parteitag gemacht. Bei mehreren Regionalforen war über den zukünftigen Kurs der Partei debattiert worden. Diesen Politikstil will der neue Vorsitzende fortführen. Daneben sollen Mitgliederentscheide, Urwahlen und neue Formen der Ortsvereinsarbeit eingeführt werden.