Wahlkampfauftakt der SPD „Jetzt kämpfen wir mit Rückenwind“

Es war wohl eher ein Zufall, doch ein passender. Mit „Celebration“ von Kool and the Gang begann eine Band die Aufwärmphase des Wahlkampfauftakts in Hannover. „Celebrate good timses, come on“, wehte der Refrain über den Opernplatz und zum Feiern war den Genossen nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland am Sonntag allemal zu Mute.

„In Deutschland ist etwas in Bewegung“, lieferte SPD-Chef Franz Müntefering dann auch seine Interpretation der Wahlergebnisse. Der Sonntag habe klar gezeigt, dass Umfrageergebnisse keine Wahlergebnisse seien. Zudem blieben bis zur Bundestagswahl noch vier Wochen Zeit. „Wir wissen, dass wir da noch etwas bewegen können.“

„Was kann Frank-Walter Steinmeier besser?“ – „Alles!“

Am 27. September stehe eine Richtungsentscheidung über Deutschlands Zukunft an, so Müntefering. „Was kann Frank-Walter Steinmeier besser als Angela Merkel?“, fragte er die Menge auf dem Platz. „Alles!“, schalte es von dort zurück. Etwas konkreter wollte es der SPD-Vorsitzende dann aber doch machen. „Wer den Wohlstand in Deutschland erhalten will, muss für Vollbeschäftigung sorgen“, forderte er. „Frank-Walter Steinmeier tut das.“

Mit der solidarischen Gesundheitsversorgung, gesetzlichen Mindestlöhnen und dem Kampf gegen Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit nannte Müntefering weitere Argumente, die für die Wahl der SPD sprächen. Und  in noch einem Punkt zeigte sich der Parteichef kompromisslos: in der Frage nach einer Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene. „Das Ding ist zu“, sagte Müntefering. Da gebe es nichts zu rütteln.

unter den Augen des Altkanzlers

„Die SPD ist zurück, die SPD kann siegen und die SPD will siegen – das ist das Signal von Hannover“, rief schließlich Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier seinen Anhängern zu. Er habe sich auf den Abend in Hannover gefreut, „denn von hier haben wir Sozialdemokraten frischen Wind zuerst nach Niedersachsen und dann nach Deutschland gebracht“. Für diese Veränderung stehe der Name Gerhard Schröders. „Lieber Gerd, du warst ein mutiger Kanzler. Das unterscheidet dich von deiner Nachfolgerin“, lobte Steinmeier seinen früheren Chef, der mit Ehefrau Doris zwischen den Gästen auf dem Opernplatz saß.

Als „krachende Niederlage für die CDU“ wertete Steinmeier die Landtagswahlen, die vor allem eines zeigten: „Wer die Menschen einlullt im Wahlkampf, wird am Wahltag abgestraft.“ Die Ergebnisse zeigten auch, dass eine schwarz-gelbe Koalition auf Bundesebene nicht gewollt sei. „Hier kämpfen wir jetzt mit Rückenwind“, rief Steinmeier.

gewaltige Aufgaben für die künftige Regierung

Denn die Aufgaben, die bewältigt werde müssten, seien gewaltig. „Wir sind mit der Krise noch nicht am Ende, ja, wir haben noch nicht einmal begonnen, über ihre Ursachen zu sprechen“, mahnte der Kanzlerkandidat. Doch ohne eine Aufarbeitung könnten auch die Folgen nicht bekämpft, eine Wiederholung nicht verhindert werden. „Wer ein ‚Weiter so’ empfiehlt, legt die Axt an die soziale Balance der Gesellschaft“, mahnte Steinmeier.

Mit Blick auf eine mögliche schwarz-gelbe Bundesregierung wurde er noch deutlicher. Noch halte die CDU mit ihren Plänen hinter dem Berg. „Aber die Wahrheit wird ans Licht kommen.“ Die „Blaupause für Schwarz-Gelb“ sei das so genannte Guttenberg-Papier, eine Vorlage aus dem Wirtschaftsministerium, die umfangreiche Kürzungen im Sozialbereich vorsieht. „Das ist die Politik, wie Merkel und Westerwelle sie tatsächlich vorhaben“, warnte Steinmeier. „Wer will, dass dieses Land nicht in Gewinner und Verlierer zerfällt, muss am 27. September für eine starke SPD sorgen.“

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